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Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag

Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie… Weiterlesen

Am Montag wurde das Kreisvorstandsmitglied der Schweriner LINKEN, Julian Kinzel, in Wismar Opfer einer Messerattacke. Am vergangenen Montag wurde unser Schweriner Genosse Julian Kinzel Opfer einer Messerattacke. Alle Umstände der Tat weisen auf einen rechtsextremen Hintergrund hin. Für den Parteivorstand erklärt Bundesgeschäftsführer und Mitglied… Weiterlesen

Auch die Entwicklung des Arbeitsmarktes ist in Sachsen-Anhalt keine ungetrübte Erfolgsgeschichte Zur aktuellen Arbeitsmarktstatistik für den Dezember 2015 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Guido Henke: Mag ja sein, dass die Arbeitslosigkeit den niedrigsten Stand seit 1991 erreicht hat, aber wie so oft: Statistiken verraten… Weiterlesen

Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier

Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden

Vornehm fordert Entschuldigung des Oberbürgermeisters

Dr. Norbert Vornehm, Oberbürgermeisterkandidat in Naumburg

Wahlterminverschiebung „neuer Höhepunkt an Fehlleistungen“ Weiterlesen

- in den Bundesvorstand der Partei DIE LINKE am 10.05.2014; Parteitag bestätigt erneut für 2 Jahre die Bitterfelderin Dagmar Zoschke; Neben umfangreichen Diskussionen zur Ukraine aber auch Satzungsfragen der Partei standen in Berlin beim Bundesparteitag die Wahlen zum Vorstand der Partei DIE LINKE an. Weiterlesen

Die Kreistags- und Stadtratskandidaten der Harzgeröder LINKEN sind dieser Tage in der Stadt und ihren Ortsteilen unterwegs, um für ihre Ziele zur Kommunalwahl am 25. Mai zu werben. Unterstützt werden sie dabei von Landtagsmitglied Evelyn Edler: Weiterlesen

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