Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Nicht erst seit den Ereignissen von Köln müssen sexistische Übergriffe auf Frauen und Mädchen verurteilt werden. Das trifft für häusliche Gewalt ebenso zu wie für den öffentlichen Raum. Die Bedrohung der persönlichen Integrität und der körperlichen Unversehrtheit muss unveräußerliches Recht in unserer Gesellschaft sein. Überall dort und egal, von… Weiterlesen
Zum eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert: Die Landtagsfraktion DIE LINKE unternimmt verschiedene Schritte, um den derzeit eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt einer Lösung zuzuführen. Zunächst strebt die… Weiterlesen
Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie… Weiterlesen
Am Montag wurde das Kreisvorstandsmitglied der Schweriner LINKEN, Julian Kinzel, in Wismar Opfer einer Messerattacke. Am vergangenen Montag wurde unser Schweriner Genosse Julian Kinzel Opfer einer Messerattacke. Alle Umstände der Tat weisen auf einen rechtsextremen Hintergrund hin. Für den Parteivorstand erklärt Bundesgeschäftsführer und Mitglied… Weiterlesen
Auch die Entwicklung des Arbeitsmarktes ist in Sachsen-Anhalt keine ungetrübte Erfolgsgeschichte Zur aktuellen Arbeitsmarktstatistik für den Dezember 2015 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Guido Henke: Mag ja sein, dass die Arbeitslosigkeit den niedrigsten Stand seit 1991 erreicht hat, aber wie so oft: Statistiken verraten… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Pressemitteilung von Katja Kipping am 16.09.2015; "Der Druck auf die Politik und auf das Bundesverfassungsgericht, die Hartz IV-Sanktionen abzuschaffen, wird mit der Feststellung des Dresdner Sozialgerichts deutlich erhöht", erklärt Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Das Sozialgericht Gotha hatte einen… Weiterlesen
Von Gerald Grünert am 18. September 2015; Am 15. Juli 2014 trat mit dem erstmalig geschaffenen Kommunalverfassungsgesetz (KVG LSA) ein neuer Runderlass des Ministeriums der Finanzen über Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock in Kraft. Ohne die Neuregelungen ... ... mit den kommunalen Spitzenverbänden abzustimmen, wurden mit ihm die Voraussetzungen… Weiterlesen
Der 26.09.2015 begann für Monika Hohmann mit dem Besuch zum 100- jährigem Geburtstag des Gernröder Rathaus. Die Organisatoren des Festes hatten sich eine Menge Attraktionen einfallen lassen. Mit den Turmbläsern und der Gardinenpredigt sowie dem Laienspiel begann der Festakt vor dem Rathaus. Im Sitzungssaal folgte anschließend die Festveranstaltung… Weiterlesen