Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie… Weiterlesen
Am Montag wurde das Kreisvorstandsmitglied der Schweriner LINKEN, Julian Kinzel, in Wismar Opfer einer Messerattacke. Am vergangenen Montag wurde unser Schweriner Genosse Julian Kinzel Opfer einer Messerattacke. Alle Umstände der Tat weisen auf einen rechtsextremen Hintergrund hin. Für den Parteivorstand erklärt Bundesgeschäftsführer und Mitglied… Weiterlesen
Auch die Entwicklung des Arbeitsmarktes ist in Sachsen-Anhalt keine ungetrübte Erfolgsgeschichte Zur aktuellen Arbeitsmarktstatistik für den Dezember 2015 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Guido Henke: Mag ja sein, dass die Arbeitslosigkeit den niedrigsten Stand seit 1991 erreicht hat, aber wie so oft: Statistiken verraten… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Fraktion DIE LINKE mit klarer Zielstellung in Haushaltsberatungen des Landkreises Seit dem der Landrat im Dezember ein Zahlenwerk vorgestellt hat, beschäftigt sich die Fraktion ausgiebig damit. Aber auch schon vor der im Kreistag begonnenen Debatte hatten sich die Mitglieder auf eigene Prämissen in der Klausur verständigt. Weiterlesen
Zur aktuellen Umwelt- und Klimapolitik der CDU/SPD-Regierung in Sachsen-Anhalt erklärt der Ilsenburger Landtagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecher André Lüderitz: Weiterlesen
Zur aktuellen Kampagne des Springer-Blattes BILD gegen Hartz IV-Beziehende erklärt die Harzer Bundestagsabgeordnete Elke Reinke: Weiterlesen