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Archiv Meldungen

Nachdem im Jahre 2007 die haushaltspolitischen Leitlinien der Landespartei im Mittelpunkt standen und im September 2007 auf dem Parteitag beschlossen wurden, soll 2008 die Landesentwicklungsplanung den inhaltlichen Schwerpunkt der Fraktionsarbeit bilden. Weiterlesen

Im Streit um die Zukunft der Förderschulen in Sachsen-Anhalt muss das eigentliche Problem wieder ins Zentrum der Diskussion gerückt werden - und zwar die mangelnde Integrationsfähigkeit der allgemeinen Schule gegenüber SchülerInnen mit vermeintlicher Behinderung oder Benachteiligung. Weiterlesen

Zur Beratung der Arbeitsgruppe „Verbesserung der Bildungschancen“ im Bildungskonvent für das Land Sachsen-Anhalt am kommenden Montag erklären Birke Bull, Mitglied im Bildungskonvent und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Eva von Angern, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Zur derzeitigen Diskussion um Äußerungen des GEW-Vorsitzenden Lippmann erklärt der bildungspol. Sprecher der Fraktion Matthias Höhn: Weiterlesen

Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Jutta Fiedler erklärt zur Diskussion über die Schulabgängerstatistik: Weiterlesen

DIE LINKE im Magdeburger Stadtrat schlägt ein Modellprojekt für Magdeburger Schulen vor, wie heute der bildungspol. Sprecher der Landtagsfraktion Matthias Höhn und das Mitglied des Stadtrates Dr. Rosemarie Hein informierten. Weiterlesen

Zur Erklärung der CDU-Landtagsfraktion über die künftige Rundfunkfinanzierung erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: Weiterlesen

Zu Äußerungen des Finanzministers Bullerjahn wegen angeblicher Falschdarstellungen zum Grundstückstausch Köthen - Bitterfeld erklärt Dr. Angelika Klein, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Gerald Grünert, kommunalpol. Sprecher: "Dem Innenausschuss wurde zur Beratung des Begleitgesetzes zur Gemeindgebietsreform am heutigen Tag von der Koalition wiederholt eine inhaltliche umfangreiche Tischvorlage vorgelegt, die weder inhaltlich noch zeitlich zu beraten war. Weiterlesen

Zu heute veröffentlichten Aussagen von Abgeordneten der Koalition hinsichtlich der Verwendung der Mehreinnahmen im Land erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Weiterlesen

Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender: "Das als letzten Rettungsanker für den Machterhalt des hessischen Ministerpräsidenten Koch von einigen Politikern und Medien in verantwortungsloser Art und Weise gepushte Thema der Jugendkriminalität ist dazu geeignet, das gesellschaftliche Klima nachhaltig zu beschädigen. Weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und der Landesvorsitzende Matthias Höhn haben sich heute an den Intendanten des Mitteldeutschen Rundfunk mit folgender Stellungnahme zu einem Beitrag der Sendung SACHSEN-ANHALT HEUTE vom 2. Januar 2008 gewandt: Weiterlesen

Anstatt wie im Haushalt 2007 festgelegt, den Vertrag zur Unterbringung der Hubschrauberstaffel der Polizei zwischen Landesregierung und Flughafen Magdeburg GmbH erst abzuschließen, wenn der Finanzausschuss die entsprechenden Mittel freigegeben hat, wurde der Ausschuss heute mit einem rechtsgültigen Vertrag konfrontiert.Dazu erklärt die finanzpol. Sprecherin… Weiterlesen

Zum ersten Zwischenbericht Arbeitsgruppe „Klimawandel“ erklärt der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz: Weiterlesen

Zu heute bekannt gewordenen Meldungen, Sachsen-Anhalt sehe keinen Bedarf an Programmen für Aussteiger der rechten Szene, erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Der Antrag des umweltpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE. im Landtag, André Lüderitz, vom 12.Juli 2007 hat es offensichtlich geschafft, nicht nur die Anhörung zum Biosphärenreservat Südharz vor Ort in Roßla zu initiieren sondern in der Folge auch die Umweltpolitiker der CDU zu aktivieren. Weiterlesen

Zur heutigen Anhörung des Ausschusses für Recht und Verfassung zu den Gesetzentwürfen der Fraktion DIE LINKE und der Landesregierung hinsichtlich des Informationszuganges und eines Rechts auf Informationsfreiheit erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Zur heutigen Bilanz der Landesregierung zum bisherigen Verlauf der Landeskampagne „Hingucken! – Für ein demokratisches und tolerantes Sachsen-Anhalt“ erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Zum bisherigen Verlauf des 10. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt die innen- und rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Zur derzeitigen Debatte um die Höhe von Managergehältern erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Weiterlesen

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