Archiv Meldungen

Zur Entscheidung des Magdeburger Verwaltungsgerichts hinsichtlich der Abfalleinlagerung in der Tongrube Vehlitz erklärt der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz: Weiterlesen

10.00 Uhr, Weißenfels, Weiterlesen

Zur Erklärung des Innenministers, die von seinem Haus erstellte Erkenntnissammlung zur NPD vorerst nicht zu veröffentlichen, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Weiterlesen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat heute entschieden, dass Bund, Länder und Gemeinden ihre Aufträge nicht an die Einhaltung von Tarifverträgen koppeln dürfen. Dazu erklärt der Sprecher der Fraktion für Stadtumbau und Wohnungspolitik Guido Henke: Weiterlesen

Angesichts ständig neuer Meldungen zur Abfallentsorgungspraxis in Sachsen-Anhalt und des unverändert defizitären Informationsverhaltens der Landesregierung erklärt der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz: Weiterlesen

18.30 Uhr, Magdeburg. Weiterlesen

Zur Absicht des Landes zur Übernahme von Anteilen der Stadt Halle an der Mitteldeutschen Flughafen AG erklärt der verkehrspol. Sprecher der Fraktion Uwe Heft: Weiterlesen

Zur Absicht von Landesregierung und Koalition, die Spielbanken des Landes zu verkaufen, erklärt der Abgeordnete Gerald Grünert: Weiterlesen

Zur Mitteilung des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt, Neapel bei der Entsorgung von Hausmüll unterstützen zu wollen, erklärt der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz: Weiterlesen

Zur heutigen Diskussion im zuständigen Landtagsausschuss über die Vorgänge im Landessportbund (LSB) und den daraus zu ziehenden politischen Konsequenzen ergibt sich für die Fraktion DIE LINKE folgende Bewertung: Weiterlesen

Die Fraktion hat sich heute intensiv mit den Themenkreisen Landessportbund und illegale Mülleinlagerung befasst. Es ist so bezeichnend wie verheerend, wenn sich Landesregierung und Koalition öffentlich mit Vorwürfen und mehr oder minder deutlichen Rücktrittsforderungen überhäufen, anstatt in der Sache für vorbehaltlose Aufklärung, notwendige Konsequenzen und… Weiterlesen

Birke Bull, stellv. Fraktionsvorsitzende "DIE LINKE hält die versteckten Rücktrittsforderungen von CDU-Abgeordneten für völlig fehl am Platze. Selbstverständlich muss sich auch Ministerin Kuppe ihrem Teil der Verantwortung stellen. Vergessen werden darf aber dabei nicht, dass der Hauptteil der Verantwortung in den Jahren der CDU-FDP Koalition zu suchen und… Weiterlesen

Auf seiner heutigen Sondersitzung befasste sich der Ausschuss für Umwelt mit der Problematik der illegalen Abfallentsorgung in Sachsen-Anhalt. Anlass waren die jüngsten Vorkommnisse in der Tongrube Vehlitz im Landkreis Jerichower Land. Dazu erklärte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz: Weiterlesen

Birke Bull, stellv. Fraktionsvorsitzende; Nach dem Bericht des Landesrechnungshofes über die Prüfung des Landessportbundes wird einmal mehr deutlich: Nicht nur das Finanz- und Wirtschaftsgebaren des Landessportbundes steht zur Disposition, sondern auch die personellen und materiellen Verflechtungen zwischen Sport und Politik. Weiterlesen

Gerald Grünert, kommunalpol. Sprecher; Dr. Uwe-Volkmar Köck, raumordnungspol. Sprecher, Nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt wird die noch immer funktionierende dörfliche Gemeinschaft um so mehr zum eigentlichen Zukunftsgaranten für das Leben in peripher gelegenen und dünn besiedelten ländlichen Räumen, je stärker die… Weiterlesen

Zur Diskussion über einen so genannten Abiturverbund erklärt Matthias Höhn, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

in Halle Weiterlesen

Zum erstmalig am 11. Februar 2008 im 10. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erhobenen Vorwurf, ein ehemaliger Staatsschützer sei während seiner Aufstiegsausbildung an der Polizeiakademie Niedersachsen von zwei KollegInnen „bespitzelt“ worden, erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Erneut erhöhen die Verkehrsunternehmen im MDV pünktlich zum 01.08.2008 die Fahrpreise in Bussen und Bahnen des öffentlichen Personennahverkehrs. Trotz vorzuweisender Erfolge des Verkehrsverbundes, besonders im Ringen um mehr Jobtickets, erhalten die Fahrgäste für die neuen Preise keine adäquate Gegenleistung. Uwe Heft , verkehrspolitischer Sprecher Weiterlesen

Die Offenbarungen des Rechnungshofes dürften nun mittlerweile keinen mehr überraschen. Eine schnelle und vor allem vollständige Klärung der Zusammenhänge ist erforderlich. Birke Bull stellv. Fraktionsvorsitzende: Weiterlesen