Archiv Meldungen

Anlässlich der heutigen Vorstellung zentraler Inhalte des kommenden Kinderschutzgesetzes durch Sozialministerin Kuppe erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull: Weiterlesen

Der zuständige Arbeitskreis der Fraktion hat sich heute erneut ausführlich mit der Problematik der illegalen Abfallentsorgung in Sachsen-Anhalt befasst. Zum Ergebnis teil die Leiterin des Arbeitskreises Angelika Hunger mit: Weiterlesen

Fraktionsvorsitzender Wulf Gallert zum Mordanschlag auf polnische Erntehelfer in Lodersleben Weiterlesen

Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender: Mit den am 24. April 2008 bekannt gewordenen neuen Sachverhalten zu den Tongruben in der Nähe von Möckern werden die Probleme der Landesregierung bei der Bewältigung der Situation immer deutlicher. Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der neuerlichen Preisentwicklung in der Landwirtschaft erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause: Weiterlesen

Der gesetzlich geregelte Mindestlohn am Bau war für die Beschäftigten und die Unternehmen in den vergangenen neun Jahren ein wichtiger Garant für gleiche Wettbewerbsbedingungen. Gerade in einer Zeit, in der es der Baubranche schlecht ging hat sich diese Vereinbarung bewährt. Deshalb ist es schwer zu verstehen, warum die Arbeitgeber des Bauhandwerks in… Weiterlesen

Zu heute bekannt gewordenen Warnungen des Landesamtes für Geologie und Bergwesen (LAGB) vor von den Tongruben bei Möckern ausgehenden möglichen Gefährdungen von Umwelt und Gesundheit erklärt der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz: Weiterlesen

Zur heutigen Beratung des Umweltausschusses erklärt der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz: Weiterlesen

Zur Errichtung einer Qualitätsagentur zur Weiterentwicklung des Schulwesens erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Jutta Fiedler: Weiterlesen

in Halle Weiterlesen

Zu Äußerungen des CDU-Obmanns zur Arbeit des 10. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt die Obfrau der Fraktion in diesem Ausschuss, die rechts- und innenpol. Sprecherin Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Zum Stopp der Tiefflüge der Bundeswehr über der Colbitz-Letzlinger Heide durch das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Sachsen-Anhalt erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: Weiterlesen

Zur heutigen Landtagsdebatte zum Antrag der LINKEN „Konsequenzen aus der Abfallentsorgungspraxis in Sachsen-Anhalt ziehen“, der mehrheitlich abgelehnt wurde, erklärt der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz: Weiterlesen

Zum heute vom Finanzminister vorgestellten Jahresabschluss 2007 erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein: Weiterlesen

Innenminister Holger Hövelmann hat am heutigen Tag den Entwurf eines Landesversammlungsgesetzes vorgestellt. Dazu erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Uwe Heft, verkehrspol. Sprecher: "Der jüngst veröffentlichte Kompromiss der SPD, max. 24,9 % der Verkehrs- und Logistiksparten der DB AG ohne Infrastruktur an private Investoren zu veräußern, ist alter Wein in neuen Schläuchen. Herr Beck versucht, seinen eigenen Genossen und der Bevölkerung etwas vorzugaukeln, um die ablehnende Haltung zur Privatisierung der… Weiterlesen

Die Landtagsfraktion DIE LINKE lädt herzlich ein zu einer öffentlichen Bürgersprechstunde zum Thema Tongrube Vehlitz / Möckern: Weiterlesen

Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender: "Die von Finanzminister Jens Bullerjahn und dem Sozialminister von Mecklenburg-Vorpommern vorgelegte Studie zur drohenden Altersarmut im Osten kann niemanden wirklich überraschen. Die mehr als doppelt so große Arbeitslosigkeit im Osten sowie der geringe Grad der Vermögensbildung in den neuen Bundesländern haben… Weiterlesen

Innenminister Holger Hövelmann hat heute die neue Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der kommunalen Integrationsarbeit im Land Sachsen-Anhalt vorgestellt. Hierzu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Dolores Rente: Weiterlesen

Die Kritik des Altbundespräsidenten Herzog an der geplanten Rentenerhöhung ist so maßlos wie gefährlich. Wer vor der Ausplünderung der Jüngeren durch die Älteren und der Gefahr einer „Rentner-Demokratie“ warnt, sollte wissen, was er tut - das Ganze grenzt an geistige Brandstiftung. Weiterlesen