Archiv Meldungen

Zur Waldbrandsituation im Harz betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Die Gefahr von Waldbränden ist hoch, besonders im Harz. Forstminister Sven Schulze hat den Schutz des Harzes vor Waldbränden selbst zur Chefsache erklärt. Nach der Anfrage wird aber deutlich, dass hier noch deutlich Luft nach oben ist. Die Landesregierung… Weiterlesen

Zur aktuellen Anfrage der Fraktion DIE LINKE in Bezug auf die Intel-Ansiedlung und den Stellenaufwuchs in den Ministerien betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Landesregierung hat einen außergewöhnlich hohen Stellenaufwuchs für die Intel-Ansiedlung in den Ministerien geplant. Sachsen-Anhalt ist aber mehr als Intel. Die kleinen und mittleren… Weiterlesen

Die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange begrüßen den Spitzenvorschlag für die Europaliste der Partei DIE LINKE: Heute haben die Parteivorsitzenden folgende Spitzenkandidaturen für die Europaliste der LINKEN bekannt gegeben: Martin Schirdewan, Carola Rackete, Özlem Demirel und Gerhard Trabert. Wir freuen uns über diesen Vorschlag, der Partei… Weiterlesen

Zur Verabschiedung von Matthias Brenner als Intendant des neuen theater bedanken sich die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: Für viele erfolgreiche Spielzeiten, für starkes Theater, für künstlerische und persönliche Strahlkraft danken wir dem langjährigen Intendanten Matthias Brenner. Wir wünschen ihm alles Gute für nächste Vorhaben und… Weiterlesen

Zum Interview des CDU-Landesvorsitzenden in der VOLKSSTIMME erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt,  Janina Böttger kommentiert: In der aktuellen Sitzungswoche im Bundestag hat der CDU-Politiker Armin Laschet eine bemerkenswerte Rede gehalten. An die AfD gerichtet, erklärte er: »Wir werden dafür sorgen, dass sie nie… Weiterlesen

Zur Situation der haus- und fachärztlichen Versorgung im Land betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „In mehreren Teilen des Landes besteht eine drohende Unterversorgung mit hausärztlicher, aber auch fachärztlicher Versorgung. Die von der Landesregierung herausgegeben Zahlen sind… Weiterlesen

Angesichts der Erkenntnisse aus dem aktuellen Sachsen-Anhalt-Monitor betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: Die Ergebnisse des Sachsen-Anhalt-Monitors müssen aufrütteln. Unsere Gesellschaft ist auf einem Kipppunkt, denn die zahlreichen Krisen der letzten Jahre wie die Corona-Pandemie, der Angriffskrieg… Weiterlesen

Zum Sachsen-Anhalt-Monitor und zu aktuellen politischen Stimmungslagen erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt: Janina Böttger kommentiert den Vertrauensverlust in erlebte Demokratie: Im Vergleich zur Voruntersuchung 2020 ist die Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie dramatisch gesunken. Diese alarmierenden… Weiterlesen

Zur Bürgermeisterwahl in Raguhn-Jeßnitz erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange:  Es ist beunruhigend, dass es nun Vertretern rechtsradikaler AfD-Landesverbände gelingt, kommunale Spitzenämter einzunehmen.   Wir werden weiter in Anhalt-Bitterfeld und in Sachsen-Anhalt all jene unterstützen, die Solidarität und Demokratie zusammen… Weiterlesen

Zur Berichterstattung über Verhandlungsdetails zwischen der Bundesregierung und Intel erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: Heute erfahren wir neue Details der Verhandlungen zwischen Intel und der Bundesregierung. Das Handelsblatt berichtet über Klauseln, das Prüfverfahren der EU-Kommission und mögliche Bedingungen beider Seiten.… Weiterlesen

Angesichts des heutigen Fiaskos der gescheiterten Wahl zum Landesdatenschutzbeauftragten betonen Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE sowie Janina Böttger und Hendrik Lange, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE: „Heute hat die CDU-geführte Koalition dem Land wieder einmal erheblichen Schaden zugefügt und bundesweit für Hohn und Spott für… Weiterlesen

Zur Untersuchung zu rechten und demokratiefeindlichen Einstellungen in Ostdeutschland erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: Die Befunde des Leipziger Forschungsteams sind ernst. Systematisch bestätigen die Zahlen für die ostdeutschen Bundesländer: Der Osten hat ein bedrückendes Demokratieproblem. Noch einmal besonders hoch sind… Weiterlesen

Zur heute vorgestellten Studie „Autoritäre Dynamiken und die Unzufriedenheit mit der Demokratie“ des Else-Frenkel-Brunswik-Instituts erklärt Henriette Quade, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE: „Die Studie schließt für Sachsen-Anhalt eine Lücke, welche der Sachsen-Anhalt Monitor bisher offengelassen hat. Damit ist nun ein… Weiterlesen

In der aktuellen Debatte im Landtag um die Gesundheitsversorgung im Land betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Vor wenigen Tagen fand ein bundesweiter Protesttag der Krankenhäuser statt – Alarmstufe Rot. Wenige Tage zuvor der Protesttag Apotheken und heute Morgen vor dem Landtag haben die Zahnärzt:innen demonstriert!… Weiterlesen

Hendrik Lange, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, betont in der aktuellen Debatte im Landtag um Demokratie, Weltoffenheit und Willkommenskultur: „Allein in Sachsen-Anhalt wird die Zahl der Erwerbstätigen um 167.000 Menschen sinken. In der Pflege werden 24.000 Stellen neubesetzt werden müssen. In der Kita und im Hort fehlen schon jetzt… Weiterlesen

Angesichts des heutigen Vorschlags der Mindestlohnkommission kommentiert Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die Mindestlohnanpassung im Cent-Bereich auf 12,41 Euro bedeutet einen herben Reallohnverlust für alle Beschäftigten im Mindestlohnbereich. Der Beschluss bringt für die Beschäftigten in Sachsen-Anhalt in… Weiterlesen

Zur heutigen Vertragsunterzeichnung zwischen der Bundesregierung und Intel erklären Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, und Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: Mit der heute erfolgten Vertragsunterzeichnung zur Subventionierung der Intel-Ansiedlung in Magdeburg mit fast zehn… Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Weltflüchtlingstages erklärt Henriette Quade, Sprecherin für Asyl und Migration der Fraktion DIE LINKE: „1993 wurde im wiedervereinigten Deutschland der sogenannte Asylkompromiss beschlossen und das Grundrecht auf Asyl ausgehöhlt. Ihm voraus gingen rassistische Pogrome und Hetze gegen Geflüchtete. Den rassistischen Mobilisierungen… Weiterlesen

Die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Janina Böttger und Hendrik Lange erklären: In den Juni-Tagen 1953 demonstrierten die Menschen an unterschiedlichen Orten in der DDR für Demokratie und bessere Arbeits- und Lebensbedingungen. In über tausend Betrieben und landwirtschaftlichen Genossenschaften streikten die Belegschaften gegen die… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der Schuleingangsuntersuchungen und den steigenden Förderbedarfen der Kinder betont Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Die Übersicht der Schuleingangsuntersuchung zeigt, dass bei den Jüngsten seit Jahren die Förderbedarfe ansteigen. Bei den Pflichttests für Kinder, die im kommenden Jahr… Weiterlesen