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Archiv Meldungen

Zum „Gedenktag für Schwerstbetroffene ME/CFS-Patient:innen“ („Severe ME Awareness Day“) am 8. August erklärt Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt: »In Sachsen-Anhalt sind derzeit schätzungsweise 17.000 Menschen von ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue Syndrom), einer… Weiterlesen

Zu den aktuellen Zahlen der Fördermittel für die Feuerwehren im Land betont Stefan Gebhardt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE: »Es ist völlig inakzeptabel, dass das dringend benötigte Geld nicht bei den Feuerwehren ankommt. Zwingend notwendig ist jetzt die Senkung des Eigenanteils der Kommunen, um den Mittelabfluss zu gewährleisten.… Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der Ankündigung eines Einstellungsstopps von Landesbediensteten betont Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Der angekündigte Einstellungsstopp von Landesbediensteten ist ein fatales Signal für Sachsen-Anhalts zukünftige Entwicklung. Gerade in den Bereichen Bau, Umwelt, Landesplanung, Soziales und Justiz… Weiterlesen

Angesichts der hohen Zahlen an Schulabgänger:innen ohne Schulabschluss betont Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Gerade CDU-Politiker:innen werden nicht müde, die politische Verantwortung für die wirtschaftliche Stagnation in Deutschland bei der Bundesregierung zu verorten. Die heute veröffentlichten, wieder gestiegenen… Weiterlesen

Zu dem heute durch die Landesregierung beschlossenen Entwurf des Landeshaushalts 2024 betont Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Die Landesregierung hat einen Entwurf für den Landeshaushalt 2024 beschlossen, der in wesentlichen Punkten noch gar nicht fertig ist. Um die bestehenden Deckungslücken im Haushalt zu schließen,… Weiterlesen

Die von den öffentlichen Schulen an das Landesschulamt gemeldeten Fälle von Gewalt gegen Schüler:innen, aber auch gegen Lehrkräfte, haben sich an den Schulen der Sekundarstufe I – das sind Sekundar-, Gemeinschafts- und Förderschulen – massiv erhöht und dabei allein in den letzten zwei Schuljahren teilweise mehr als verdoppelt. Auch Grundschulen sind von der… Weiterlesen

Zur Waldbrandsituation im Harz betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Die Gefahr von Waldbränden ist hoch, besonders im Harz. Forstminister Sven Schulze hat den Schutz des Harzes vor Waldbränden selbst zur Chefsache erklärt. Nach der Anfrage wird aber deutlich, dass hier noch deutlich Luft nach oben ist. Die Landesregierung… Weiterlesen

Zur aktuellen Anfrage der Fraktion DIE LINKE in Bezug auf die Intel-Ansiedlung und den Stellenaufwuchs in den Ministerien betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Landesregierung hat einen außergewöhnlich hohen Stellenaufwuchs für die Intel-Ansiedlung in den Ministerien geplant. Sachsen-Anhalt ist aber mehr als Intel. Die kleinen und mittleren… Weiterlesen

Die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange begrüßen den Spitzenvorschlag für die Europaliste der Partei DIE LINKE: Heute haben die Parteivorsitzenden folgende Spitzenkandidaturen für die Europaliste der LINKEN bekannt gegeben: Martin Schirdewan, Carola Rackete, Özlem Demirel und Gerhard Trabert. Wir freuen uns über diesen Vorschlag, der Partei… Weiterlesen

Zur Verabschiedung von Matthias Brenner

Janina Böttger und Hendrik Lange

Zur Verabschiedung von Matthias Brenner als Intendant des neuen theater bedanken sich die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: Für viele erfolgreiche Spielzeiten, für starkes Theater, für künstlerische und persönliche Strahlkraft danken wir dem langjährigen Intendanten Matthias Brenner. Wir wünschen ihm alles Gute für nächste Vorhaben und… Weiterlesen

Sven Schulze verwechselt Profilierung mit Selbstaufgabe

Janina Böttger und Hendrik Lange

Zum Interview des CDU-Landesvorsitzenden in der VOLKSSTIMME erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt,  Janina Böttger kommentiert: In der aktuellen Sitzungswoche im Bundestag hat der CDU-Politiker Armin Laschet eine bemerkenswerte Rede gehalten. An die AfD gerichtet, erklärte er: »Wir werden dafür sorgen, dass sie nie… Weiterlesen

Zur Situation der haus- und fachärztlichen Versorgung im Land betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „In mehreren Teilen des Landes besteht eine drohende Unterversorgung mit hausärztlicher, aber auch fachärztlicher Versorgung. Die von der Landesregierung herausgegeben Zahlen sind… Weiterlesen

Angesichts der Erkenntnisse aus dem aktuellen Sachsen-Anhalt-Monitor betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: Die Ergebnisse des Sachsen-Anhalt-Monitors müssen aufrütteln. Unsere Gesellschaft ist auf einem Kipppunkt, denn die zahlreichen Krisen der letzten Jahre wie die Corona-Pandemie, der Angriffskrieg… Weiterlesen

Zum Sachsen-Anhalt-Monitor

Janina Böttger und Hendrik Lange

Zum Sachsen-Anhalt-Monitor und zu aktuellen politischen Stimmungslagen erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt: Janina Böttger kommentiert den Vertrauensverlust in erlebte Demokratie: Im Vergleich zur Voruntersuchung 2020 ist die Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie dramatisch gesunken. Diese alarmierenden… Weiterlesen

Zur Bürgermeisterwahl in Raguhn-Jeßnitz

Janina Böttger und Hendrik Lange

Zur Bürgermeisterwahl in Raguhn-Jeßnitz erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange:  Es ist beunruhigend, dass es nun Vertretern rechtsradikaler AfD-Landesverbände gelingt, kommunale Spitzenämter einzunehmen.   Wir werden weiter in Anhalt-Bitterfeld und in Sachsen-Anhalt all jene unterstützen, die Solidarität und Demokratie zusammen… Weiterlesen

Förder-Bedingungen für Intel endlich transparent machen

Janina Böttger und Hendrik Lange

Zur Berichterstattung über Verhandlungsdetails zwischen der Bundesregierung und Intel erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: Heute erfahren wir neue Details der Verhandlungen zwischen Intel und der Bundesregierung. Das Handelsblatt berichtet über Klauseln, das Prüfverfahren der EU-Kommission und mögliche Bedingungen beider Seiten.… Weiterlesen

Regierungskrise der Koalition ist offensichtlich

Eva von Angern, Janina Böttger und Hendrik Lange

Angesichts des heutigen Fiaskos der gescheiterten Wahl zum Landesdatenschutzbeauftragten betonen Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE sowie Janina Böttger und Hendrik Lange, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE: „Heute hat die CDU-geführte Koalition dem Land wieder einmal erheblichen Schaden zugefügt und bundesweit für Hohn und Spott für… Weiterlesen

Politik darf Demokratie nicht als Worthülse vor sich hertragen.

Janina Böttger und Hendrik Lange

Zur Untersuchung zu rechten und demokratiefeindlichen Einstellungen in Ostdeutschland erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: Die Befunde des Leipziger Forschungsteams sind ernst. Systematisch bestätigen die Zahlen für die ostdeutschen Bundesländer: Der Osten hat ein bedrückendes Demokratieproblem. Noch einmal besonders hoch sind… Weiterlesen

Zur heute vorgestellten Studie „Autoritäre Dynamiken und die Unzufriedenheit mit der Demokratie“ des Else-Frenkel-Brunswik-Instituts erklärt Henriette Quade, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE: „Die Studie schließt für Sachsen-Anhalt eine Lücke, welche der Sachsen-Anhalt Monitor bisher offengelassen hat. Damit ist nun ein… Weiterlesen

In der aktuellen Debatte im Landtag um die Gesundheitsversorgung im Land betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Vor wenigen Tagen fand ein bundesweiter Protesttag der Krankenhäuser statt – Alarmstufe Rot. Wenige Tage zuvor der Protesttag Apotheken und heute Morgen vor dem Landtag haben die Zahnärzt:innen demonstriert!… Weiterlesen

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