Zum heute veröffentlichten Elitenmonitor zur Repräsentanz Ostdeutscher in Führungspositionen erklären Janina Böttger und Hendrik Lange, Vorsitzende der Partei Die Linke Sachsen-Anhalt: „35 Jahre nach der deutschen Einheit bleibt eine zentrale Frage unbeantwortet: Wann endlich wird ostdeutsche Perspektive selbstverständlich Teil der… Weiterlesen
Presseerklärungen
In der Debatte um das mündliche Verfahren für syrische Flüchtlinge stellen sich einige Verantwortungsträger, von Polizeigewerkschaftsseite bis hin zu den Regierungsparteien, bewusst dumm", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zur Forderung, über die Einzelfallprüfung im Asylverfahren Nutzer falscher… Weiterlesen
Zum Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen erklären die Abgeordneten Henriette Quade und Uwe Loos: Mit Entsetzen hören wir von einem neuerlichen Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen. Mit dem Anschlag wird sich mutmaßlich der Bezug der Räumlichkeiten verschieben, der bisher… Weiterlesen
Presseerklärungen der Landtagsfraktion
Zur Entscheidung von Bundeskanzlerin Merkel, die Justiz im so genannten Fall Böhmermann ermitteln zu lassen, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: Die Entscheidung der Bundeskanzlerin ist an Peinlichkeit nur schwer zu überbieten, vor allem aber ist sie für die Freiheit der Kunst ein Schlag ins Gesicht. Weiterlesen
Angesichts der heute bevorstehenden Bundestagsdebatte zum sogenannten SGB II-Rechtsvereinfachungsgesetz erklärt die Abgeordnete Monika Hohmann: Der vorliegende Entwurf der Bundesregierung entspricht keiner Rechtsvereinfachung, sondern einer Sanktionsverschärfung. Hier hat maßgeblich die CSU die Marschrichtung vorgegeben. Die von der LINKEN vielfach… Weiterlesen
Die CDU beabsichtigt Medienmeldungen zufolge, den Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder zur Disposition zu stellen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Dass der CDU die ganze Richtung nicht passt, ist so neu nicht. Dass der Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder jetzt frontal angegangen wird,… Weiterlesen