Konferenz-Ost - oder eher Konferenz Lost?!

Elias Zarrad, Nicole Anger

Gemeinsame Pressemitteilung der gesundheitspolitischen Sprecherin der Linken im Landtag Nicole Anger und des Jugendpolitischen Sprechers Elias Zarrad im Landesvorstand Die Linke Sachsen-Anhalt. Anlässlich des Treffens der Ministerpräsidentenkonferenz-Ost in der Leucorea, um unter anderem über das Thema flächendeckende medizinische Versorgung zu… Weiterlesen

Presseerklärungen

Tut gut und spornt an

Birke Bull, Tatjana Behrend, Achim Bittrich

Wir wollen Euch allen dafür danken: für Euer Zupacken und Euren Mut, für Eure Ideen und Anregungen, für Eure ebenso kritische wie solidarische Begleitung. Wir wissen, dass wir uns stets auf Euch verlassen können. Das tut gut, und das spornt an. PDF zum Download: Weiterlesen

In der Debatte um das mündliche Verfahren für syrische Flüchtlinge stellen sich einige Verantwortungsträger, von Polizeigewerkschaftsseite bis hin zu den Regierungsparteien, bewusst dumm", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zur Forderung, über die Einzelfallprüfung im Asylverfahren Nutzer falscher… Weiterlesen

Anschlag in Gräfenhainichen – Die Folgen der Hassrhetorik

Henriette Quade, Uwe Loos

Zum Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen erklären die Abgeordneten Henriette Quade und Uwe Loos: Mit Entsetzen hören wir von einem neuerlichen Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen. Mit dem Anschlag wird sich mutmaßlich der Bezug der Räumlichkeiten verschieben, der bisher… Weiterlesen

Presseerklärungen der Landtagsfraktion

Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie… Weiterlesen

Die erneute Forderung von Ministerpräsident Reiner Haselofff nach Obergrenzen für Flüchtlinge wird auch zwischen den Feiertagen nicht richtiger. Wenn er überdies meint, dass DIE LINKE mit ihrer Flüchtlingspolitik die Wähler in die Arme der AfD treibt, ignoriert er zum einen sämtliche seriöse Studien, nach denen der größte Zuwachs für die AfD aus… Weiterlesen