Beamtenbesoldung – Weihnachten ist vorbei, CDU kommt zu spät

Swen Knöchel
PresseDIE LINKE. im Landtag

Zum Ansinnen der CDU, ab 2016 wieder die Zahlung von Weihnachtsgeld für Beamtinnen und Beamte einführen zu wollen, bemerkt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Die CDU möchte also die jährlichen Sonderzahlungen für Beamtinnen und Beamte wieder einführen. Damit aber kommt sie nun exakt zwei Monate zu spät, noch im November 2015 lehnte sie entsprechende Anträge der LINKEN zur schrittweisen Wiedereinführung ab – und das nicht zum ersten Mal.

Zum Ansinnen der CDU, ab 2016 wieder die Zahlung von Weihnachtsgeld für Beamtinnen und Beamte einführen zu wollen, bemerkt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Die CDU möchte also die jährlichen Sonderzahlungen für Beamtinnen und Beamte wieder einführen. Damit aber kommt sie nun exakt zwei Monate zu spät, noch im November 2015 lehnte sie entsprechende Anträge der LINKEN zur schrittweisen Wiedereinführung ab – und das nicht zum ersten Mal.

Die Finanzlage hat sich in den letzten Tagen und Wochen kaum geändert, nur der Wahltermin rückt halt näher. Ist es derzeit nicht immer wieder die CDU, die über "Wahlkampfgetöse" klagt?
Die Wiedereinführung der jährlichen Sonderzahlungen für Beamtinnen und Beamte ist nur zu begrüßen, der Vorstoß der CDU aber ist einfach nur unglaubwürdig.