Linke fordert Maßnahmen zur Rettung der Solarindustrie

Janina Böttger, Stefan Hartmann, Cornelia Ernst, Ines Schwerdtner

Zur drohenden Schließung der Werke des Solarherstellers Meyer Burger in Freiberg (Sachsen) und Thalheim (Sachsen-Anhalt) erklären Cornelia Ernst, Mitglied des Europäischen Parlaments, Janina Böttger und Stefan Hartmann, Landesvorsitzende der Landesverbände Sachsen-Anhalt und Sachsen der Partei die Linke sowie Ines Schwerdtner, Kandidatin für das… Weiterlesen

Presseerklärungen

Harzkreis. Mit der Schließung des Lidl-Discounters in der Grünen Straße, des NP-Marktes an der Trift in Hasserode und nun aktuell der Schließung des Aldi-Discounters in der Ilsenburger Straße haben innerhalb eines Jahres gleich drei langjährig etablierte Märkte ihre Tore geschlossen. Weiterlesen

Tut gut und spornt an

Birke Bull, Tatjana Behrend, Achim Bittrich

Wir wollen Euch allen dafür danken: für Euer Zupacken und Euren Mut, für Eure Ideen und Anregungen, für Eure ebenso kritische wie solidarische Begleitung. Wir wissen, dass wir uns stets auf Euch verlassen können. Das tut gut, und das spornt an. PDF zum Download: Weiterlesen

In der Debatte um das mündliche Verfahren für syrische Flüchtlinge stellen sich einige Verantwortungsträger, von Polizeigewerkschaftsseite bis hin zu den Regierungsparteien, bewusst dumm", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zur Forderung, über die Einzelfallprüfung im Asylverfahren Nutzer falscher… Weiterlesen

Presseerklärungen der Landtagsfraktion

Um das verfassungsrechtlich verbriefte Auskunftsrecht der Landtagsabgeordneten gegenüber der Landesregierung schwelt ein Streit zwischen dem Fraktionsvorsitzenden und bildungspolitischen Sprecher, Thomas Lippmann, und dem Bildungsminister Marco Tullner. Das Bildungsministerium hatte dem Abgeordneten Lippmann willkürlich die Antwort auf eine Kleine… Weiterlesen

Zur sofortigen Freistellung der Geschäftsführerin der Lotto-Toto-GmbH Sachsen-Anhalt, Maren Sieb, und ihres Stellvertreters Ralf von Einem erklärt der Obmann im 18. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, Guido Henke: »Maren Sieb und Ralf von Einem sind ausdrücklich keine Bauernopfer. Jedoch spiegeln die Vorwürfe gegen sie die unzulängliche… Weiterlesen

Ein Skandal sondergleichen und ein Versagen der Politik

Henriette Quade, Eva von Angern

Laut Pressemeldungen verweigert das Justizministerium Sachsen-Anhalt den eingesetzten Beratern im Fall Oury Jalloh die Befragung von Staatsanwälten und Richtern. Dazu erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern:   »Es ist ein weiterer in einer scheinbar nicht enden wollenden Reihe von… Weiterlesen