Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Im Ausschuss für Inneres und Sport des Landtags wurde heute erneut über den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Unterstützung der kommunalen Bäder beraten. Dazu erklärt Christina Buchheim, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Bereits 2019 hat die Fraktion DIE LINKE einen Schwimmbadfonds gefordert, um den Sanierungsstau zu… Weiterlesen
In der Aktuellen Debatte um die Zukunft von Atomkraft betont Kerstin Eisenreich, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Die FDP trägt bei der Energiewende immer wieder das Mantra der Technologieoffenheit vor sich her. Nur sie selbst erfüllt ihre eigene Forderung nicht. Ich empfehle Ihnen daher dringend die Lektüre der jüngsten… Weiterlesen
In der Aktuellen Debatte um einen Rettungsschirm für die Kliniken im Land betont unsere gesundheitspolitische Sprecherin Nicole Anger: »Unsere Krankenhäuser befinden sich auf der Intensivstation. Immer wieder verweisen sie auf ihre finanzielle und personelle Notlage. Die Krankenhausgesellschaft spricht von einer drohenden Insolvenzwelle. Als… Weiterlesen
In der Debatte um die Besetzung eines Hörsaals der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg betont Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: »Am Abend des 9. Januar wurde das Auditorium Maximum an der Universität Halle durch Klimaaktivist:innen besetzt. Ihre Forderung bestand in der schnellstmöglichen Klimaneutralität… Weiterlesen
Zum Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland über die Unterrepräsentanz Ostdeutscher in Führungspositionen erklärt die Landesvorsitzende Janina Böttger: Die Befunde sind nicht neu, und die Ostdeutschen wissen auch ohne Auszählung, wer im Ort das Sagen hat. In vielen ostdeutschen Städten sind vom Bürgermeister, von der… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Harzkreis. Am 16. Juni 2021 ist der „Tag der kleinen Forscher“, der bundesweite Mitmachtag für alle, die gerne forschen. Auch in Zeiten der Corona-Pandemie soll der Tag Begeisterung für das Forschen wecken und ein Zeichen für die Bedeutung guter früher Bildung und nachhaltigen Handelns setzen, informieren der regionale LINKE-Bundestagsabgeordnete… Weiterlesen
Es ist was faul im Staate Dänemark, hieß es einst bei Shakespeare. Das galt nicht nur für die verflossene DDR, das gilt auch für das vereinigte Deutschland - auf Bundesebene ebenso wie im kommunalen Bereich. Die ausufernde, lähmende Bürokratie, mangelnde Entscheidungsbereitschaft, die eklatanten Fehler bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie, die… Weiterlesen
Harzkreis. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und LINKE-Bundestagsabgeordnete für Anhalt und den Harz, Jan Korte, hat die Pläne der CDU-geführten Bundesregierung für strengere Corona-Maßnahmen scharf kritisiert. Ausgangssperren seien jedoch „verfassungsrechtlich extrem problematisch“, schrieb der Linkspolitiker in einem Brief an das… Weiterlesen