Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Zu den heutigen Meldungen über eine Auszahlungspanne beim BAföG durch einen Dienstleister des Landes erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE: »Heute wurde bekannt, dass am Freitag durch einen Buchungsfehler bei einem Dienstleister des Landes eine unbekannte Zahl an BAföG-Empfänger:innen im Land… Weiterlesen
Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, fordert angesichts des Tags der Pflege am 12. Mai: »Durch die Corona-Pandemie haben alle erkannt, wie wertvoll Pflegekräfte für unsere Gesellschaft sind. Ob in Krankenhäusern oder Pflegeheimen: Während andere sich abschotteten, standen unsere Pflegekräfte bei den Kranken,… Weiterlesen
Zum 8. Mai, dem Tag der Befreiung, erklären die Landesvorsitzende Janina Böttger und die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: Mit dem Sieg der Alliierten am 8. Mai 1945 endete der Krieg in Europa und die Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten über weite Teile der Welt. Endlich verloren die Täter und Täterinnen die Allmacht über Leben und Tod… Weiterlesen
Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, betont in der Landtagsdebatte um die Zukunft der Krankenhauslandschaft: »Krankenhäuser müssen endlich in die Lage versetzt werden, nach Bedarf, Behandlungsqualität und Gemeinwohl organisiert zu sein. Die Patient:innen und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten müssen im… Weiterlesen
In der Diskussion der heutigen Landtagssitzung zur Zukunft der Windenergie betont Kerstin Eisenreich, energiepolitische Expertin der Fraktion DIE LINKE: »Wenn wir Ansiedlungen wie Intel ernst meinen, brauchen wir die Zusage sowie Planungssicherheit für den Ausbau erneuerbarer Energien. Das Ausweisen und damit Vorhalten der Flächen für den Ausbau… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Harzkreis. Gerade ist die aktuelle Sommerausgabe der Fraktionszeitung „KLAR“ der LINKEN-Bundestagsfraktion erschienen und kann kostenlos von interessierten Leserinnen und Lesern im Harzkreis bestellt werden. Wie der regionale LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte weiter mitteilt, beleuchtet die Ausgabe unter anderem die parlamentarischen… Weiterlesen
Harzkreis. Auf die Mieterinnen und Mieter im Harzkreis kommen Zusatzkosten durch den CO₂-Preis auf Öl und Gas zu. Die Koalition aus CDU/CSU und SPD konnte sich nicht auf eine Teilung der CO₂-Mehrkosten zwischen Mieter und Vermieter einigen. Auf Kritik und Ablehnung trifft die Entscheidung nicht nur beim Deutschen Mieterbund, auch der regionale… Weiterlesen
Harzkreis. Während die Finanzlage des Harzkreises und seiner Gemeinden angespannt ist und vielerorts über Einschnitte in Zuschüsse, Steuer- und Gebührenerhöhungen diskutiert wird, hat der Haushaltsausschuss des Bundestages Mittel für Rüstungsprojekte mit einem Gesamtvolumen von über 19 Milliarden Euro bewilligt. Zu den Rüstungsprojekten gehören… Weiterlesen