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Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag

Zu den heute vorgestellten Ergebnissen zur Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes (BIP) in Deutschland und den einzelnen Bundesländern für das Jahr 2015 erklärt der Abgeordnete Andreas Höppner: Nach zweimaligem Schrumpfen der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt in den Jahren 2013 und 2014 ist das Wachstum von nur 0,1 Prozent im Jahre 2015 die Bestätigung… Weiterlesen

Zu den heute durch das Innenministerium veröffentlichten Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität in Sachsen-Anhalt erklärt die Abgeordnete Henriette Quade: Es kommt nicht überraschend: Sachsen-Anhalt hat ein Problem mit Rassismus. Bundesweit sind die Zahlen rechter Straf- und Gewalttaten enorm angestiegen. Nahezu täglich werden Angriffe auf… Weiterlesen

Zu jüngsten Diskussionen um die Hochschulen des Landes, speziell auch um Magdeburg-Stendal, erklärt der Abgeordnete Hendrik Lange: An der Hochschule Magdeburg-Stendal üben Studierende Kritik an der Qualität des Studiums und seiner Organisation. Zweifellos sind hier zahlreiche Probleme an der Hochschule selbst zu klären. Aber - wo hier der Schuh… Weiterlesen

Zur heute vom Minister für Inneres und Sport vorgestellten Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2015 bemerkt die Abgeordnete Henriette Quade: Der Innenminister hält es für wichtig, darauf zu verweisen, dass die Anzahl der sich im Jahr 2015 ereigneten Unfälle insgesamt den zweittiefsten Wert der vergangenen 25 Jahre darstelle. Angesichts der Zahl der… Weiterlesen

Aufrüstung schützt vor Terrorismus nicht

Swen Knöchel

Zu den Terroranschlägen in Brüssel und daraus resultierenden politischen Debatten erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Entsetzen und Trauer beherrschen noch immer die Gefühle nach den schrecklichen Ereignissen in Brüssel. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Weiterlesen

Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier

Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden

Katja Kipping, und Prof. Dr. Christoph Butterwegge, haben auf der Pressekonferenz "10 Jahre nach der Einführung von Hartz IV - Bilanz und Kritik" im Berliner Karl-Liebknecht-Haus das Gesetz, das am 1. Januar 2005 in Kraft trat, einer umfassenden Kritik unterzogen und dringend notwendige Änderungen aufgezeigt.; Hintergrundpapier: "10 Jahre Hartz… Weiterlesen

Von Bernd Riexinger, 29. Dezember 2014; "Bundeskanzlerin Merkel steht vor dem Scherbenhaufen ihrer Austeritätspolitik in Europa. Die maßgeblich von der Bundesregierung durchgesetzte Politik sozialer Kürzungen, öffentlichen Ausverkaufs, massenhafter Arbeitslosigkeit und brutaler Entrechtung der Beschäftigten in den Ländern des europäischen Südens… Weiterlesen

Von Katja Kipping und Bernd Riexinger am 17. Dezember 2014: Auch 2014 war DIE LINKE - als stärkste Oppositionspartei im Deutschen Bundestag - wirkungsvolles Sprachrohr für Kritik und gesellschaftliche Alternativen. Es ist uns gelungen, unsere Alternativen zur Großen Koalition im Parlament und in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen und zu… Weiterlesen

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