Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag

Die Abgeordneten Birke Bull und Thomas Lippmann erklären mit Blick auf die Vorbereitung des neuen Schuljahres: So schwierig sich die Verhandlungen um die Bildung einer neuen Regierung nach den Landtagswahlen auch gestalten mögen: Das neue Schuljahr steht vor der Tür. Es startet recht früh, bereits am 11. August. Immer wieder hat die Fraktion DIE… Weiterlesen

Vor dem Hintergrund des Flüchtlingszuzugs stehen die Frauenhäuser in Sachsen-Anhalt vor neuen Herausforderungen. Darauf verweist die Mitteldeutsche Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe. Hierzu erklärt die Abgeordnete Eva von Angern: Frauen und Kinder sind besonders von häuslicher Gewalt bedroht. Studien geben jedoch Hinweise darauf, dass die Quote von… Weiterlesen

Zu jüngsten Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt bemerkt der Abgeordnete Andreas Höppner: Die heute von der Bundesagentur veröffentlichten Zahlen zu erwerbstätigen Hartz-IV-BezieherInnen (Aufstockerinnen und Aufstocker) und zu geringfügig Beschäftigten (MinijobberInnen) für das Land Sachsen-Anhalt (s. auch hier) zeigen deutlich,… Weiterlesen

Die Landtagsfraktion DIE LINKE hat in ihrer heutigen Sitzung beschlossen, die Rechtsnachfolge der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt aus der 6. Wahlperiode anzutreten. Darüber hinaus wurde die vorläufige Satzung der Fraktion beschlossen. Weiterlesen

Zum Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans erklärt der Abgeordnete Guido Henke: Der Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans liegt vor. Wichtige Verkehrsprojekte in unserem Bundesland sind in der Kategorie »vordringlicher Bedarf« eingestuft und haben somit eine hohe Wahrscheinlichkeit, bis 2030 umgesetzt zu werden. Dazu zählt zum… Weiterlesen