Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Die Fraktion hatte angekündigt, einen Gesetzentwurf zur Entlastung der Kita-Beiträge in den Landtag einzubringen. Dazu erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Auf ihrer heutigen Sitzung hat die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt einen Gesetzentwurf verabschiedet, der Eltern vor übermäßig… Weiterlesen
Nicht erst seit den Ereignissen von Köln müssen sexistische Übergriffe auf Frauen und Mädchen verurteilt werden. Das trifft für häusliche Gewalt ebenso zu wie für den öffentlichen Raum. Die Bedrohung der persönlichen Integrität und der körperlichen Unversehrtheit muss unveräußerliches Recht in unserer Gesellschaft sein. Überall dort und egal, von… Weiterlesen
Zum eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert: Die Landtagsfraktion DIE LINKE unternimmt verschiedene Schritte, um den derzeit eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt einer Lösung zuzuführen. Zunächst strebt die… Weiterlesen
Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie… Weiterlesen
Am Montag wurde das Kreisvorstandsmitglied der Schweriner LINKEN, Julian Kinzel, in Wismar Opfer einer Messerattacke. Am vergangenen Montag wurde unser Schweriner Genosse Julian Kinzel Opfer einer Messerattacke. Alle Umstände der Tat weisen auf einen rechtsextremen Hintergrund hin. Für den Parteivorstand erklärt Bundesgeschäftsführer und Mitglied… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Es ist auf den Fotos unschwer zu erkennen: Wir haben dem Buch-Antiquariat von Günter Richter in Ballenstedt einen Besuch abgestattet. Dieser Besuch war nicht ganz uneigennützig. Es bot sich an, ihn mit unserer letzten Veranstaltung in diesem Jahr zu verbinden, mit dem Jahresabschluß bei Kaffee und Kuchen. Weihnachtslieder – auch aus der antiken… Weiterlesen
Zur Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage zu Anzahl und Art befristeter Beschäftigungsverhältnisse in der Landesverwaltung erklärt die Wernigeröder LINKE-Landtagsabgeordnete Evelyn Edler, Sprecherin der Fraktion für Verwaltungsmodernisierung: Weiterlesen
Im Gepäck hatte Evelyn Edler nicht nur einen Korb voller Schoko-Nikoläuse, sondern auch eine Spende aus dem Solidarfonds der LINKEN-Landtagsfraktion in Höhe von 260 Euro, mit der die Kita ihrem Ziel, der Anschaffung eines Spielhäuschen für den Kita-Spielplatz, einen weiteren Schritt näher gekommen ist: Weiterlesen