Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie… Weiterlesen
Am Montag wurde das Kreisvorstandsmitglied der Schweriner LINKEN, Julian Kinzel, in Wismar Opfer einer Messerattacke. Am vergangenen Montag wurde unser Schweriner Genosse Julian Kinzel Opfer einer Messerattacke. Alle Umstände der Tat weisen auf einen rechtsextremen Hintergrund hin. Für den Parteivorstand erklärt Bundesgeschäftsführer und Mitglied… Weiterlesen
Auch die Entwicklung des Arbeitsmarktes ist in Sachsen-Anhalt keine ungetrübte Erfolgsgeschichte Zur aktuellen Arbeitsmarktstatistik für den Dezember 2015 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Guido Henke: Mag ja sein, dass die Arbeitslosigkeit den niedrigsten Stand seit 1991 erreicht hat, aber wie so oft: Statistiken verraten… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Katja Kipping, und Prof. Dr. Christoph Butterwegge, haben auf der Pressekonferenz "10 Jahre nach der Einführung von Hartz IV - Bilanz und Kritik" im Berliner Karl-Liebknecht-Haus das Gesetz, das am 1. Januar 2005 in Kraft trat, einer umfassenden Kritik unterzogen und dringend notwendige Änderungen aufgezeigt.; Hintergrundpapier: "10 Jahre Hartz… Weiterlesen
Von Bernd Riexinger, 29. Dezember 2014; "Bundeskanzlerin Merkel steht vor dem Scherbenhaufen ihrer Austeritätspolitik in Europa. Die maßgeblich von der Bundesregierung durchgesetzte Politik sozialer Kürzungen, öffentlichen Ausverkaufs, massenhafter Arbeitslosigkeit und brutaler Entrechtung der Beschäftigten in den Ländern des europäischen Südens… Weiterlesen
Von Katja Kipping und Bernd Riexinger am 17. Dezember 2014: Auch 2014 war DIE LINKE - als stärkste Oppositionspartei im Deutschen Bundestag - wirkungsvolles Sprachrohr für Kritik und gesellschaftliche Alternativen. Es ist uns gelungen, unsere Alternativen zur Großen Koalition im Parlament und in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen und zu… Weiterlesen