Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Die Absage des Holocaust-Gedenkens am 27. Januar im Landtag von Sachsen-Anhalt kommentiert Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende, wie folgt: „Die Absage der offiziellen Gedenkstunde des Landtags an die Opfer des Holocaust am 27. Januar ist ein trauriger Akt. Angesichts der aktuellen Debatten um rechte Tendenzen in unserer Gesellschaft ist es sehr… Weiterlesen
Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke, betont in der Aktuellen Debatte im Landtag zu den rassistischen Plänen zur Vertreibung von Zuwanderern und Deutschen der AfD: „Potsdam hat gezeigt: So machen Menschenjäger Politik, Menschenjäger, denen nicht an Recht und Gesetz gelegen ist, Menschenjäger, die Angst und Schrecken verbreiten… Weiterlesen
Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke bringt einen Antrag zur Rettung der Solarindustrie in Sachsen-Anhalt zur Landtagssitzung ein und betont: „Die Entwicklung der Solarindustrie ist, genauso wie der Ausbau der Halbleiterproduktion, eine politisch-strategische Entscheidung für oder gegen die industrielle… Weiterlesen
In Bezug auf den anhaltenden Streik der GDL und der Lokführer im Land betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke: „Die Forderungen der GDL und der streikenden Lokführer sind nach wie vor richtig. Die Lokführer arbeiten für uns alle Tag und Nacht in den Zügen, egal ob am Wochenende oder am Feiertag, und sorgen für sichere Wege zur… Weiterlesen
Heute hat der Landesrechnungshof den Jahresbericht 2023 Teil 1 vorgestellt. Zu den Ergebnissen seiner Prüfungen und den darin formulierten erheblichen Mängeln bei der Wirtschafts- und Haushaltsführung der Handwerkskammern, des Landestourismusverbands und den Defiziten bei der Asservatenverwaltung äußern sich die Abgeordneten Wulf Gallert, Henriette… Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Harzkreis. Das „IMPULS“-Förderprogramm des Bundes unterstützt Amateurmusikensembles im ländlichen Raum, darauf macht der regionale LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte aufmerksam, der Ensembles im Harzkreis dazu ermuntern möchte, sich für das Förderprogramm zu bewerben. Der Linkspolitiker erklärt dazu: „Von ca. 20 Millionen Euro Gesamtvolumen… Weiterlesen
Die FDP begeht ihren Parteitag - und beweist direkt wieder warum sie zurecht als Lobbyistenpartei gilt. Nicht das es bei CDU, AfD, SPD oder Grünen anders aussehen würde. Eine gute Gelegenheit daran zu erinnern, dass wir weder Spenden von Konzernen und Wirtschaftslobbys annehmen, noch uns von ihnen sponsern lassen. Wir sind 100 %… Weiterlesen
Erneut steht der Fleischfabrikant Tönnies in der Kritik. Machte der Konzern erst jüngst mit antibiotikaresistenten Keimen im Abwasser Schlagzeilen, gibt es bereits den nächsten Eklat. Der Konzern soll die Notsituation ukrainischer Flüchtlinge ausnutzen und schickt gezielt Personen an die Grenzen - nicht um zu helfen, sondern Arbeitskräfte… Weiterlesen