Archiv Meldungen
Zu Pressemeldungen über einen erstmaligen Darlehensfond für kleine und mittlere Unternehmen erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Frank Thiel: Weiterlesen
Zu dem heute von der Landesregierung Sachsen-Anhalt vorgelegten Energiekonzept bis zum Jahr 2020 erklärte die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Angelika Hunger, nach der Kabinettspressekonferenz: Weiterlesen
Zur Forderung der evangelischen Kirche in Sachsen-Anhalt auf einen Ganztagsanspruch für alle Kinder in Kindertagesstätten erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Eva von Angern: Weiterlesen
Eine erste Auswertung des Sachsen-Anhalt-Monitors hat ergeben, dass eine Mehrheit der Sachsen-Anhalter mit den Leistungen der Politiker und politischen Institutionen unzufrieden ist. Weiterlesen
Angesichts der heutigen Verständigung von Landtags-Abgeordneten mit Vertretern des Sozialministeriums und dem Landessportbund zu den öffentlich gewordenen Auseinandersetzungen erklären die sozialpolitische Sprecherin, Birke Bull und der sportpolitische Sprecher, Dr. Detlef Eckert: Weiterlesen
Die Kreativität von Minister Daehre, Raumordnungsexperten Schröder und Co. erschöpft sich darin, die Folgen der demographischen Entwicklungen möglichst technokratisch abzuwickeln und zu verwalten sowie schmerzarm für die Regierung zu gestalten. Alternative Ansätze wurden bisher im Keim erstickt – so Vorstöße der LINKEN im Parlament oder die Volksinitiative. Weiterlesen
Zum Vorschlag des Innenministers, Herrn Hövelmann, ein Signal gegen den Rechtsextremismus in der Landesverfassung zu setzen, erklärt Gudrun Tiedge, Rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen
Angesichts der neuen Meldungen über die rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen dem Sozialministerium und dem Geschäftsführer des Landessportbundes fordert der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Wulf Gallert: Weiterlesen
Zur OECD-Studie „Bildung auf einen Blick 2007“ erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Hendrik Lange: Weiterlesen
Zum Vorschlag der SPD zur Verankerung von Kinderrechten in der Landesverfassung erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Weiterlesen
Zu den Vorhaben der Landesregierung, die Förderung der Schwangerschaftsberatungsstellen in Sachsen-Anhalt neu zu regeln und die Eigenanteile der Träger der Beratungsstellen zu erhöhen, erklärt die sozialpol. Sprecherin der Fraktion Birke Bull: Weiterlesen
Zur derzeitigen Debatte um die Einführung einer nachträglichen Sicherungsverwahrung für Jugendliche erklärt die kinder-, jugend- und familienpol. Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Weiterlesen
Die Landtagsfraktion der LINKEN führt in der Zeit vom 17.09.2007 bis 12.10.2007 ihre traditionellen Kommunaltour durch. Weiterlesen
Zu den heute vorgestellten Grundsätzen der Neugliederung der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt bemerkt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen
Der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt begrüßt das heutige Rundfunkurteil des Bundesverfassungsgerichtes als eine deutliche Stärkung des Systems des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland: Weiterlesen
Zur Absicht der Volksinitiative gegen Einheitsgemeinden, ein Volksbegehren zur Gemeindereform in Sachsen-Anhalt zu starten, erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen
Zur Absetzung der Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts in der heutigen Sitzung des Innenausschusses bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel: Weiterlesen
und zur Forderung nach frühkindlicher Bildung für alle Kinder, und lehnt Vorschläge der Saarländischen LINKEN ab, Forderung an den bevorstehenden Landesparteitag:Klares Bekenntnis zu den modernen linken familienpolitischen Leitlinien im vorliegenden Leitantrag. Weiterlesen
Zu Forderungen nach einem Gesetz über ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum erklärt die gesundheitspol. Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf: „Die Forderungen nach einem Gesetz über ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum sind so unsinnig wie kontraproduktiv. Letztlich wäre das… Weiterlesen
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über das Leitbild der Gemeindegebietsreform erklärt das Mitglied des Innenausschusses Dr. Helga Paschke, MdL: Weiterlesen
