Archiv Meldungen

Gerald Grünert, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, kommentiert den heute bekannt gewordenen Kompromiss der Koalition zur Gemeindegebietsreform wie folgt: Weiterlesen

Dr. Frank Thiel, Wirtschaftspolitischer Sprecher: "Mit Bedauern hat die DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt den Rücktritt des Präsidenten der Handwerkskammer Magdeburg zur Kenntnis genommen. Klaus Medoch ist für die Politik ein kompetenter Ansprechpartner, der die Interessen des Handwerks auch als Präsident des Handwerktages Sachsen-Anhalt… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Unterzeichnung eines Rahmenvertrages Forschung und Innovation zwischen den Hochschulen und dem Land erklärt Hendrik Lange, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Der starke Rückgang rechtsextremistischer Straftaten im ersten Halbjahr 2007 in Sachsen-Anhalt ist auf eine veränderte Zählweise des Landeskriminalamtes (LKA) zurückzuführen. So wurden eindeutig rechte Straftaten, deren Täter nicht bekannt sind, als politisch uneindeutig eingeordnet. Hierzu erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion… Weiterlesen

Gerald Grünert, Mitglied des Innenausschusses: "In der gestrigen Sitzung des Innenausschuss wurde erneut deutlich, dass mit dem im aktuellen Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Finanzausgleichgesetzes (FAG) vorgeschlagenen Regelungen ein Systemwechsel vollzogen werden soll. Dieser Systemwechsel ist in seinen Auswirkungen auf die Kommunen nicht… Weiterlesen

Nachdem bereits am letzten Dienstag (20.11.2007) die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE die Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr unter Protest verließen, wiederholte sich gestern das gleiche im Innenausschuss. Zum Hintergrund erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Gerald Grünert: Weiterlesen

Gerald Grünert, kommunalpol. Sprecher: " In der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Landtages bekräftige die Fraktion DIE LINKE ihre Forderung, die Schülerbeförderung auch für die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II – also für den Schulbesuch nach der 10. Klasse und die Berufsausbildung – kostenfrei zu gewährleisten. Sie unterstützte damit… Weiterlesen

Im Zusammenhang mit den heute von den Grünen Sachsen-Anhalts unterbreiteten Vorschlägen zur Qualifizierung der Arbeit der Polizei erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Nach der heutigen Haushaltsberatung 2008 / 2009 im Ausschuss für Umwelt erklärt der Agrarpolitiker der Landtagsfraktion DIE LINKE, Harry Czeke: Weiterlesen

Zum Verzicht der SPD auf Zwangseingemeindungen in die Oberzentren erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen

Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender: "In der Landtagssitzung am 16. November 2007 wurde die Änderung des Landesplanungsgesetzes auf den Weg gebracht. Ein wesentlicher Teil dieser Änderungen sind die Grundsätze der Raumordnung, die die Grundlage für die Aufstellung des Landesentwicklungsplans bilden sollen. Sie wirken trotz der zwanzigmonatigen… Weiterlesen

Zum derzeitigen Durcheinander in Sachen Arbeitsmarktpolitik in Sachsen-Anhalt erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich: Weiterlesen

Am 17. November 2007 hat sich in Meisdorf auf Initiative der Landtagsfraktion die Konferenz der Kreistagsfraktionsvorsitzenden der LINKEN aus Sachsen-Anhalt konstituiert. Weiterlesen

Dr. Helga Paschke, Sprecherin für Verwaltungspolitik, " Mit der Auswahl der Stadt wurde eines deutlich: Es lohnt sich, mit Mut und Engagement aber vor allem auch mit einem außergewöhnlichen Konzept in einen so anspruchsvollen Wettbewerb zu treten. Weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung wurde die Änderung des Landesplanungsgesetzes auf den Weg gebracht. Ein wesentlicher Teil dieser Änderungen sind die Grundsätze der Raumordnung, die die Grundlage für die Aufstellung des Landesentwicklungsplans bilden sollen. Sie wirken trotz der langen Bearbeitungszeit im Ministerium wie mit der heißen Nadel gestrickt, sind… Weiterlesen

Zur Ankündigung von Bundeswissenschaftsministerin Annette Schavan, die Deutsche Akademie der Naturforscher zu Halle Leopoldina zur Nationalen Akademie der Wissenschaften zu machen, erklärt Hendrik Lange, wissenschaftspolitischer Sprecher und hallischer Abgeordneter: Weiterlesen

Gestern Abend wurde im Landtag der Gesetzentwurf zur Änderung des Landeshochschulgesetzes, den DIE LINKE im Oktober vorigen Jahres eingebracht hatte, abschließend behandelt. Er wurde mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen abgelehnt. Weiterlesen

Zur derzeitigen Debatte um das Schutzgebiet im Südharz erklärt André Lüderitz, Umweltpolitiker der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Bei den Ermittlungen zu einem fremdenfeindlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim im Januar 2007 hat es grundlegende Versäumnisse bei der Polizei gegeben. Deshalb reichte die Staatsanwaltschaft Halle bei der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen einen Beamten der Polizei Merseburg ein. Ein Staatsschützer hatte nach… Weiterlesen

Zur Absicht, die Verpflegungs- und Unterkunftskosten in Internaten zu erhöhen, erklärt der Abgeordnete Dr. Frank Thiel: Weiterlesen