Archiv Meldungen
Zu dem heute in der Mitteldeutschen Zeitung erschienenen Artikel „Hövelmann hadert mit der Kreisreform erklärt die Sprecherin der Fraktion für Personal- und Verwaltungspolitik Dr. Helga Paschke: Weiterlesen
Anlässlich der heute von der "Volksinitiative Sachsen-Anhalt 2011" eingereichten Klage beim Landesverfassungsgericht erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Weiterlesen
Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2007 erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen
Anlässlich des Bundestreffens der „Tafeln“ in Deutschland erklärte der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: Weiterlesen
Das Anhörungsschreiben der EU-Kommission zum Vertrag für das künftige Finanzamt Harz war zu erwarten. Die Ausschreibungspflicht wurde sowohl vom Präsidenten des Landesrechnungshofes wie auch von der Fraktion DIE LINKE wiederholt angemahnt. Weiterlesen
Die dramatische Situation der Milchbauern auch in Sachsen-Anhalt ist Ergebnis eines nicht funktionierenden Marktes in diesem Bereich. Wenn die Milchpreise in der Bundesrepublik Deutschland weit unter die Erzeugerkosten sinken, führt das schon kurzfristig zum Bankrott der Milcherzeuger. Damit geraten eine große Zahl von Arbeitsplätzen und der für… Weiterlesen
Mit den Stimmen der Fraktionen DIE LINKE und der FDP beschloss der Landtag am 29. Mai 2008 die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Klärung der Vorgänge der Müllbeseitigung in diversen Gruben und Deponien des Landes. Weiterlesen
Zur Abschaffung jeglicher Studiengebühren in Hessen erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion: Weiterlesen
Zu den Ausführungen des Kultusministeriums zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur sonderpädagogischen Förderung in Sachsen-Anhalt erklärt die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Birke Bull: Weiterlesen
Ursache für die derzeitige Personaldiskussion in der CDU Sachsen-Anhalts ist Ministerpräsident Böhmer in persona. Weiterlesen
13. Sitzung des Landesvorstandes am 3. Juni 2008 in Halle Weiterlesen
Uwe Heft, verkehrspoitischer Sprecher: Weiterlesen
Gerald Grünert, kommunalpolitischer Sprecher: Weiterlesen
Zum internationalen Tag der Milch am 1. Juni erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause: Weiterlesen
Uwe Heft, verkehrspol. Sprecher: "Am heutigen Freitag hat der Bundestag mit der Umwandlung der DB AG in eine Holding mit den Tochtergesellschaften Infrastruktur und Mobilität/Logistik und den gleichzeitigen Verkauf von bis zu 24,9 % Anteile des Bundes an der neuen DB AG-Tochter DB Mobility & Logistics AG (DB ML AG) den Ausverkaufs der öffentlichen Eisenbahn… Weiterlesen
Zu der von der Landesregierung beschlossenen Vereinbarung mit der Österreichischen Ärztekammer erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf: Weiterlesen
Die Ankündigung der CDU, einen Beschluss über den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in der Maisitzung des Landtages verhindern zu wollen, entbehrt jeder rechtlichen und inhaltlichen Grundlage. Weiterlesen
Zur geplanten morgigen Verabschiedung des Medienrechtsänderungsgesetzes erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: Weiterlesen
Der gegenwärtige Milchboykott und die aus ethischer Sicht fragliche „Entsorgung“ der Milch sind nach Auffassung agrarpolitischen Sprechers der Fraktion Hans-Jörg Krause nicht das Ergebnis einer leichtfertigen Entscheidung der Bauern: Weiterlesen
Zum Beschluss der Landesregierung zur vorgezogenen Einstellung von 100 zusätzlichen Polizeianwärtern noch in diesem Jahr erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen