Archiv Meldungen
In der gestrigen Fragestunde im Landtag erklärte die Justizministerin auf Nachfrage, dass bei der Ausführung des PPP-Projekts Neubau der Justizvollzugsanstalt in Burg auf eine Warmwasserversorgung in den Hafträumen verzichtet wird. Dazu erklärt der Abgeordnete Barbara Knöfler: Weiterlesen
In der heutigen Fragestunde im Landtag erklärte die Justizministerin auf Nachfrage, dass es bei der Ausführung des PPP-Projekts Neubau der Justizvollzugsanstalt in Burg Veränderungen gegeben habe. Dazu erklärt der Abgeordnete Guido Henke: Weiterlesen
Zur Zwischenbilanz der Sozialministerin hinsichtlich der Bundesprogramme zum Kampf gegen Rechtsextremismus und zur Stärkung der Demokratie erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen
Dazu erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Weiterlesen
DIE LINKE wird am Donnerstag einen Gesetzentwurf zur Graduiertenförderung in den Landtag einbringen. Hierzu erklärt Hendrik Lange, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion: Weiterlesen
10 Uhr, Magdeburg Weiterlesen
Zur morgigen Entscheidung im Deutschen Bundestag über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, durch den in Zukunft in schwerwiegenden Einzelfällen auch eine nachträgliche Sicherungsverwahrung für Jugendliche möglich sein soll, erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Weiterlesen
Zur vorgelegten Studie „Ein Blick in die Mitte“ und den diesbezüglichen Äußerungen des Innenministers Holger Hövelmann erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE und bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion: Weiterlesen
Es ist in hohem Maße bedenklich, dass es der CDU nicht gelingt, den Hotelier Becker aus dem Burgenlandkreis aus der Partei auszuschließen. Becker hatte in einem Hotel, für das er verantwortlich war, mehrere Veranstaltungen der NPD zugelassen. Weiterlesen
Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull: Weiterlesen
Gudrun Tiedge, rechts- und innenpolitische Sprecherin Weiterlesen
Der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat in seiner heutigen Beratung über eine Beschlussempfehlung zum 10. Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt beraten. Zum Ergebnis erklärt der bildungspol. Sprecher der Fraktion Matthias Höhn: Weiterlesen
Zur heute erfolgten Konstituierung des 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der Fraktion André Lüderitz: Weiterlesen
Zu den heute beschlossenen Eckpunkten zum 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, auf die sich die Ministerpräsidenten verständigten, erklärt Stefan Gebhardt, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt: Weiterlesen
Im Zusammenhang mit dem „Länderreport Frühkindliche Bildungssysteme“ der Bertelsmann-Stiftung erklärt die familien-, kinder- und jugendpol. Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Weiterlesen
Zur heute herausgegebenen Pressemitteilung 141/2008 des Ministeriums des Innern bemerkt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen
Zum heute erwarteten 2. Nationalen Bildungsbericht erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der LINKEN und bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion im Landtag: Weiterlesen
Zur heutigen Beratung - oder besser wiederholten Nichtberatung - eines Gesetzentwurfes der Koalition zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren im Ausschuss für Inneres erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen
Zur morgigen Verhandlungsrunde der Ministerpräsidenten über den 12. Rundfunkstaatsvertrag erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: Weiterlesen
Die heutige Anhörung zur Evaluierung der Forststrukturreform vor dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im Landtag von Sachsen-Anhalt hat für den Landtagsabgeordneten und forstpolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Harry Czeke, das ganze Chaos der Forststrukturreform deutlich gemacht: Weiterlesen