Archiv Meldungen
Zu den bekannt gewordenen Auseinandersetzungen zwischen dem Finanzminister und dem Kultusminister über die zukünftige Schulnetzplanung erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der LINKEN in Sachsen-Anhalt und bildungspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion: Weiterlesen
Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage bezüglich der Teilzeitinitiative bei Lehrerinnen und Lehrern erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der LINKEN in Sachsen-Anhalt und bildungspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion: Weiterlesen
Zur Landesförderung von Familienerholungsmaßnahmen erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Weiterlesen
Zur heutigen Sitzung des 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der LINKEN André Lüderitz: Weiterlesen
Anlässlich der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Frankreich am 01. Juli 2008 und des informellen Treffens der EU-Innen- und Justizminister Anfang dieser Woche erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke: Weiterlesen
Zum gestern von Kultusminister Olbertz vorgestellten wissenschaftspolitischen Leitbild der CDU/CSU-geführten Länder erklärt Hendrik Lange, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion: Weiterlesen
Zum Vorstoß von Finanzminister Bullerjahn, die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bis zum Jahr 2025 zu fusionieren, bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Weiterlesen
Der Wirtschaftsausschuss hat sich heute in einer Anhörung mit der Umsetzung des Ladenöffnungszeitengesetzes Sachsen-Anhalt beschäftigt. Dazu erklärt die gewerkschaftspol. Sprecherin der Fraktion Edeltraud Rogée: Weiterlesen
Zur Ausgangssituation: Die Koalition aus CDU und SPD hat im Dezember 2007 in einem skandalösen Verfahren fast ohne jede parlamentarische Beratung die Grundlagen der künftigen Landesentwicklungsplanung beschlossen. Ein alternativer Entwurf der Landtagsfraktion der LINKEN (Drucksache 5/1015 vom 11.12.2007) fand keinerlei inhaltliche Beachtung und ist ohne jede… Weiterlesen
Zur geplanten Schließung des Henkel-Werkes in Genthin erklärte der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: Weiterlesen
Zur heute vom Finanzminister vorgelegten Haushaltsplanung bis 2012 und der Projektion bis 2025 sowie zum überarbeiteten Personalentwicklungskonzept erklärt Dr. Angelika Klein, finanz- und haushaltspol. Sprecherin der Fraktion: Weiterlesen
Zur Verabschiedung des Krankenhausplanes 2008 erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf: Weiterlesen
Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet in ihrer heutigen Ausgabe von möglichen Plänen des Finanzministers, den Personalbestand der Polizei über das bisher bekannte Maß weiter drastisch absenken zu wollen. Dazu erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen
Zur Entscheidung der UNESCO, dem Dresdner Elbtal den Welterbetitel abzuerkennen, wenn der Bau der Waldschlösschenbrücke nicht gestoppt wird, erklärt der kulturpol. Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: Weiterlesen
Zur heutigen Vorstellung des Prüfberichts des Landesrechnungshofes erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Eva von Angern: Weiterlesen
Zu den gestern von der Europäischen Kommission vorgestellten Richtlinien zu Gleichstellung, Behandlung von Patienten im EU-Ausland und Eurobetriebsräten erklärt die gewerkschaftspol. Sprecherin der Fraktion Edeltraud Rogée: Weiterlesen
Dr. Angelika Klein, finanz- und haushaltspol. Sprecherin: " Die Fraktion DIE LINKE bleibt bei ihrer Kritik am Vergabeverfahren für den Standort des Finanzamtes Harz..." Weiterlesen
Zu der überdurchschnittlich hohen Verschuldung der Kommunen Sachsen-Anhalts im bundesweiten Vergleich, wie ihn heute die Bertelsmann-Stiftung bei der Vorlage ihres Kommunalen Finanz- und Schuldenreport 2008 bilanzierte, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen
Harry Czeke, tourismuspolitischer Sprecher und Dr. Detlef Eckert, behindertenpolitischer Sprecher: "Mit Unverständnis reagierten die Abgeordneten der LINKEN , Harry Czeke und Dr. Detlef Eckert auf die Ablehnung ihres Änderungsvorschlages zum Antrag „Familien-, Kinder- und Jugendtourismus entwickeln“ durch CDU und SPD am vergangenen Freitag. In diesem Antrag… Weiterlesen
Zu jüngsten Äußerungen von Innenminister Hövelmann zu einer positiven Bilanz der Kreisgebietsreform in Sachsen-Anhalt erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen