Archiv Meldungen

Am 5. September findet um 18:00 Uhr die Beratung des Landesvorstandes mit den Stadt- und Kreisvorsitzenden in Magdeburg, Ebendorfer Straße 3 (KIZ) statt. Weiterlesen

Zur Absicht Ministerpräsident Böhmers, im Zusammenhang mit der Diskussion um die strittige Informationspolitik bei Gewalttaten mit rechtsextremen Verdächtigen nach undichten Stellen bei den Ermittlungsbehörden forschen zu wollen, erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Binnen einer knappen Woche wurden in Sachsen-Anhalt zwei junge Menschen umgebracht, Hauptverdächtige sind zwei einschlägig vorbestrafte, gewalttätige Neonazis. Zu nachfolgenden Diskussionen und Äußerungen wie des ehemaligen Regierungssprechers Uwe-Karsten Heye erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Zur heutigen Beschlussfassung der Landesregierung zur Mittelfristigen Finanzplanung bis 2012 und zum Personalentwicklungskonzept erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Weiterlesen

Zum jüngsten Streit um ein so genanntes Kampfhundegesetz erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Dr. Uwe-Volkmar Köck, raumordnungspolitische Sprecher "Während die Bundesregierung in ihrer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie als Leitlinie auf eine Reduktion des Flächenverbrauchs bis zum Jahr 2020 auf bundesweit maximal 30 ha / Tag (ca. 15 Fußballfelder) orientiert, ..." Weiterlesen

In der Mitteldeutschen Zeitung vom 30. August 2008 wird der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Detlef Gürth in Reaktion auf ein Tage zurückliegendes Interview Wulf Gallerts für die Magdeburger Volksstimme wie folgt zitiert: „Herr Gallert macht sich damit zum Hugo Chavez von Magdeburg“, sagte Gürth in Anspielung auf die… Weiterlesen

Am 28. und 29. August 2008 führt die Fraktion der LINKEN ihre traditionelle Sommerklausur in Wörlitz durch. Gegenstand der Beratungen waren u.a. die Mittelfristige Finanzplanung, Probleme der Kommunalpolitik, insbesondere zum Stand der Gemeindegebiets- und der Funktionalreform, die Vorbereitung auf den Landesparteitag der LINKEN im September 2008 sowie… Weiterlesen

Zum heute vorgestellten Jahresbericht 2007 zu Jugendkriminalität und Jugendgefährdung erklärt die kinder-, familien- und jugendpol. Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Weiterlesen

Zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichtes zum Nichtraucherschutzgesetz erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf Weiterlesen

Zu den Regierungsvorhaben im Bereich der Schulsozialarbeit erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Jutta Fiedler: Weiterlesen

Zur Studie der Hans-Böckler-Stiftung, die belegt, dass niedrige und hohe Löhne immer weiter auseinander klaffen, erklärt die gewerkschaftspol. Sprecherin der Fraktion Edeltraud Rogée: Weiterlesen

Die 17. Landesvorstandssitzung findet am 26. August, ab 18:30 Uhr in Halle, Blumenstraße 16, statt. Weiterlesen

Zum geplanten Abbau der Call-Center in Halle und anderen ostdeutschen Regionen erklärte die gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Edeltraud Rogée: Weiterlesen

Auf die Ankündigung der Landwirtschafts- und Umweltministerin Wernicke, dass bis 2010 auch in Sachsen-Anhalt eine Verbesserung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum erreicht bzw. gefördert werden soll, reagiert der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause wie folgt: Weiterlesen

Zur heute unterzeichneten Vereinbarung zwischen Landesregierung und Hochschulen zur Umsetzung des Hochschulpaktes 2020 erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion: Weiterlesen

Zum Start in das neue Schuljahr erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Jutta Fiedler: Weiterlesen

Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender: "Die Untersuchung vom Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung unter dem Titel „Demografische Zukunft von Europa“ zeigt die existentielle Bedrohung der Zukunft Ostdeutschlands und insbesondere Sachsen-Anhalts. ..." Weiterlesen

Uwe Heft, verkehrspolitischer Sprecher : "Wenn Sachsen-Anhalts Verkehrsminister die von der Bundesregierung vorgesehene, im Klima- und Umweltschutzpaket enthaltene Erhöhung der Maut für LKW ablehnt und stattdessen Übergangsfristen oder gestaffelte Mautsätze fordert, widerspricht dies anderen Aussagen eben dieses Ministers zur Erhöhung der Lebensqualität der… Weiterlesen

Zum kürzlich geführten Dialog der Landwirtschafts- und Umweltministerin Petra Wernicke mit den agrar- und umweltpolitischen Sprechern der Regierungsfraktionen erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz: Weiterlesen