Archiv Meldungen

Zum Vorschlag des Präsidenten des Landesrechnungshofes von Sachsen-Anhalt, ein Verschuldungsverbot in die Landesverfassung zu schreiben, erklärt Dr. Angelika Klein, finanzpolit. Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Nach der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt zur fragwürdigen Videoüberwachung am Justizzentrum Magdeburg erklärt die rechtspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Auf seiner Sitzung vom 24.09.08 befasste sich der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten u.a. mit Fragen der Evaluierung der Forststrukturreform und des starken Borkenkäferbefalls der Waldbestände des Harzes, insbesondere im Nationalpark. Dazu erklären der forstpolitische Sprecher Harry Czeke und der agrarpolitische Sprecher Hans-Jörg Krause… Weiterlesen

Zum Sonderparteitag zur Europawahl der SPD in Sachsen-Anhalt am vergangenen Freitag und zum dort verabschiedeten Leitantrag zur Europawahl erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke: Weiterlesen

Eva von Angern, kinder-, jugend- und familienpol. Sprecherin Weiterlesen

Zum Urteil des Verwaltungsgerichts in Halle, das der Klage von Eltern stattgegeben hatte und den betreffenden Schüler trotz fehlender Schullaufbahnempfehlung und nicht bestandenem Eignungstest den Weg zum Gymnasium öffnen soll, erklärt die bildungspol. Sprecherin der Fraktion Jutta Fiedler: Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der starken Ausbreitung des Borkenkäfers in den Waldbeständen des Harzes erklärt der forst- und tourismuspolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke: Weiterlesen

Auf seiner heutigen Sitzung befasste sich der Umweltausschuss u.a. mit einem CDU-SPD-Antrag zur Problematik Biosphärenreservat Südharz. Dazu erklärt der und umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz: Weiterlesen

Barbara Knöfler, Sprecherin für Justizvollzug "Der Strafvollzug in Sachsen-Anhalt steht vor tief greifenden Einschnitten. Aus der Antwort der Landesregierung auf eine entsprechende Anfrage geht hervor, dass derzeit im offenen Vollzug 220 Haftplätze für Männer und 17 für Frauen zur Verfügung stehen. Weiterlesen

Zur illegalen Video- und Tonüberwachung im Justizzentrum Magdeburg erklärt die Abgeordnete Eva von Angern, Mitglied im Ausschuss für Recht und Verfassung: Weiterlesen

Zum Beschluss des Aufsichtrates des Henkel-Konzerns zur Schließung des Standortes Genthin erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: Weiterlesen

Zu Äußerungen aus der CDU-Landtagsfraktion zum befürchteten Scheitern der Gemeindegebietsreform erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Weiterlesen

Am 13. September berät der Landesvorstand gemeinsam mit dem Landesausschuss ab 10.00 Uhr in Magdeburg, im Büro- und Tagungscenter, Rogätzer Straße 8. Weiterlesen

Zwei Anträge zum Thema Eingliederungshilfe beschäftigten heute den Landtag. DIE LINKE fordert eine grundsätzliche Diskussion zur künftigen Gestaltung der Behindertenhilfe in Sachsen-Anhalt. Der viel beschworene Paradigmenwechsel in der Eingliederungshilfe ist noch lange nicht umgesetzt. Doch darüber will die Koalition nicht reden. Sie lehnte den Antrag ab.… Weiterlesen

Zur heutigen Befragung der Landesregierung zum Thema „Das Jahr 2008 - das Jahr der Funktionalreform“ erklärt die Sprecherin der Fraktion für Verwaltungsmodernisierung Dr. Helga Paschke: Weiterlesen

Zum bisherigen Verlauf des Bildungskonvents erklärt dessen Mitglied Birke Bull, stellv. Vorsitzende der Fraktion: Weiterlesen

Zur Ankündigung der Initiative einiger Bundesländer, darunter auch Sachsen-Anhalt, die Künstlersozialversicherung abschaffen zu wollen, erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: Weiterlesen

Jutta Fiedler, Mitglied im Bildungskonvent für die Fraktion DIE LINKE im Landtag, erklärt zur Tagung des Bildungskonvents am 08. September 2008: Weiterlesen

Der 10. Parlamentarische Untersuchungsausschuss hat am heutigen Tag seine Arbeit mit der Vernehmung der Zeugen Paulat (Personaldezernent der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost), Gutewort ( stellv. Personaldezernent der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost) und des Polizeipräsidenten Willberg (Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost) fortgesetzt. Dazu erklärt die… Weiterlesen

Zu Ergebnissen der Zeugenbefragung im 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der Fraktion André Lüderitz: Weiterlesen