Archiv Meldungen

Uwe Heft, verkehrspolitischer Sprecher :"Nicht die Bahn macht den Osten zur Pampa, sondern die von CDU und SPD geführte Verkehrspolitik. ..." Weiterlesen

Vor dem Hintergrund einer „widerspenstigen“ Wortmeldung der SPD gegenüber der Landwirtschafts- und Umweltministerin Petra Wernicke zu den Problemen der Forststrukturreform und dem darauf folgenden Gespräch der Ministerin mit den agrar- und umweltpolitischen Sprechern der Regierungskoalition erklärt der forstpolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke: Weiterlesen

Zum heute von Innenminister Holger Hövelmann vorgestellten Kommunalfinanzbericht 2008 für Sachsen-Anhalt erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen

Zur derzeitigen Debatte um Sozialtarife für Gas, Wasser und Strom erklärt die Abgeordnete Heidelinde Penndorf: Weiterlesen

Für die Jahre 2007 und 2008 sind rund zwei Drittel der Stadtumbaufördermittel für Aufwertungsmaßnahmen vorgesehen, das verbleibende Drittel für die Abrissförderung. Während der Landtagsdebatte zum Stadtumbau am 27.06.2008 überraschte der zuständige Minister Daehre demgegenüber mit der Aussage: „…, dass wir vorerst noch mindestens 60 % bis 65 % der Mittel für… Weiterlesen

Demenzerkrankung ist ein sensibles Thema, und so sollte auch damit umgegangen werden. Soziale Kompetenz, Einfühlungsvermögen, bezogen auf immer wieder wechselndes Situationsverhalten der erkrankter Patienten, viel Geduld und auch persönliche Zurückhaltung in alltäglichen Konfliktsituationen, in die Demenzkranke häufig geraten können… Weiterlesen

Innenminister Holger Hövelmann hat am heutigen Tag den Feuerwehrjahresbericht 2007 vorgestellt und zur aktuellen Situation der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt informiert. Dazu erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Zu jüngsten Äußerungen des Ministerpräsidenten, DIE LINKE betreffend, bemerkt die stellv. Vorsitzende der Fraktion Dr. Angelika Klein: Weiterlesen

Mit einem Runderlass des Wirtschaftsministeriums vom März 2003 wurden Regelungen zur Bewertung unangemessen niedriger oder hoher Angebote bei der Vergabe öffentlicher Bauaufträge konkretisiert. Durch eine entsprechende Klausel trat diese Regelung fünf Jahre nach dem In-Kraft-Treten im April 2008 automatisch außer Kraft. Weiterlesen

Zu den skeptischen Erwägungen von Ministerpräsident Böhmer, A-14-Alternativrouten betreffend, bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Weiterlesen

Zum entbrannten Streit zwischen Innenminister Holger Hövelmann und Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre hinsichtlich eines Tempolimits auf Sachsen-Anhalts Autobahnen erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt Wulf Gallert besucht am Montag, dem 11. August 2008 das Europacamp 2008 in Havelberg. Weiterlesen

Zum Vorschlag des MDR-Intendanten Udo Reiter, einen öffentlich-rechtlichen Jugendkanal einzurichten, erklärt der medienpolitischer Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: Weiterlesen

Innenminister Holger Hövelmann hat am heutigen Tag die Verkehrsunfallbilanz für das 1. Halbjahr 2008 in Sachsen-Anhalt vorgestellt. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher: " Im Rahmen der aktuellen Diskussion zur Landesentwicklung stellt sich neben anderen auch die Frage nach der kulturellen Daseinsvorsorge und deren künftiger Finanzierung..." Weiterlesen

Dr. Uwe-Volkmar Köck, raumordnungspolitischen Sprechers der LINKEN in der Landtagsfraktion: "Wenn das Daehre-Ministerium, das ansonsten über jeden neu errichteten Kilometerstein eine Pressemitteilung absetzt, über das Ergebnis der Befassung des Kabinetts mit dem Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) bis heute offiziell kein Sterbenswörtchen von sich… Weiterlesen

Nach Medienberichten (u.a. Die Welt-online vom 01.08.08) wollen die Krankenkassen künftig weniger Geld für Prävention zahlen. Dazu erklärt die gesundheitspoltische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf: Weiterlesen

Zur den derzeitigen Vorgängen um die Mülldeponie in Riestedt erklärt der umweltpol. Sprecher und Obmann der Fraktion im 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss André Lüderitz: Weiterlesen

Zur derzeitigen Debatte um den Nichtraucherschutz bemerkt Heidelinde Penndorf, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion: Weiterlesen

Mit einem Großaufgebot an Beamten musste die Magdeburger Polizei am vergangenen Sonnabend gegen rund 100 Angehörige der rechtsextremistischen Szene vorgehen, die sich der Auflösung der Veranstaltung mit hoher Gewaltbereitschaft und heftiger Gegenwehr widersetzten. Hierzu erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen