Archiv Meldungen

Zur heutigen Verkündung des Urteils des Landesverfassungsgerichts über das Gesetz zu Stadt-Umland-Verbänden erklärt der Abgeordnete Dr. Uwe-Volkmar Köck: Weiterlesen

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts über das Nichtraucherschutzgesetz erklärt die gesundheitspol. Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf: Weiterlesen

Die heutige Sitzung des 10. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses musste ohne eine ordnungsgemäße Vernehmung der Zeugen Liebau, Erben und Hövelmann beendet werden. Hierzu erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Dr. Angelika Klein, Finanz- und haushaltpolitische Sprecherin: "Das von Finanzminister Bullerjahn auf der heutigen Sondersitzung des Finanzausschusses vorgestellte Maßnahmepaket zur Finanzmarktkrise macht deutlich, dass der mögliche Schaden für Sachsen-Anhalt wahrscheinlich nicht so groß ausfällt wie noch in der vergangenen Woche angenommen: statt der… Weiterlesen

Zur heute bekannt gewordenen unter Verschluss gehaltenen Studie der Bundesregierung zu den Auswirkungen von Studiengebühren erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion: Weiterlesen

Zur heute stattfindenden Runde zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten zum Rettungspaket für die Finanzwirtschaft vertritt DIE LINKE in Sachsen-Anhalt folgende Position: Sachsen-Anhalt kann im Bundesrat keinem Gesetz zustimmen, das allein die Bundesregierung ermächtigt, bis zu 500 Mrd. Euro zur Stützung von Unternehmen einzusetzen und… Weiterlesen

Zur Debatte um die Auswirkungen der Finanzmarktkrise in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Finanzen erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein: Weiterlesen

In der heutigen Sitzung der Fraktion DIE LINKE informierte der Fraktionsvorstand die Fraktion, dass Barbara Knöfler ohne Wissen der Betroffenen Tonaufzeichnungen von Fraktions- und Arbeitskreissitzungen, einem Telefonat mit dem Fraktionsvorsitzenden und weiteren Beratungen veranlasst hat. Weiterlesen

Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender; Matthias Höhn, Landesvorsitzender: "DIE LINKE in Sachsen-Anhalt begrüßt die Kandidatur von Peter Sodann für das Amt des Bundespräsidenten..." Weiterlesen

In der heutigen Sitzung der Fraktion der LINKEN informierte der Fraktionsvorstand die Fraktion darüber, dass Barbara Knöfler die Tonaufzeichnung von Fraktions- und Arbeitskreissitzungen sowie einem Telefonat mit dem Fraktionsvorsitzenden im Jahre 2005 ohne Wissen der Betroffenen veranlasst hat. Diese Tonaufzeichnungen liegen der Fraktion vor. Weiterlesen

Die 19. Landesvorstandssitzung findet am 14. Oktober, ab 18:30 Uhr in Halle, Blumenstraße 16 statt. Weiterlesen

In einer Sondersitzung befasste sich der Ausschuss für Soziales heute mit der Sportförderung für das Land Sachsen-Anhalt und den Landessportbund. Dazu erklären die sozialpolitische Sprecherin Birke Bull und der sportpolitische Sprecher der Fraktion Dr. Detlef Eckert: Weiterlesen

Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender: "Das heute bekannt gewordene Rettungspaket der Bundesregierung im Umfang von ca. 470 Mrd. Euro an öffentlichen Geldern übersteigt den Gesamtumfang eines Bundeshaushaltes bei weitem. Das Paket soll nun innerhalb einer Woche durch alle parlamentarischen Gremien durchgepeitscht werden. Im Vergleich dazu streitet die… Weiterlesen

Dr. Uwe-Volkmar Köck zur Frage eines eines Handlungskonzeptes für die Verminderung des Flächenverbrauchs für Siedlungs- und Verkehrsflächen Weiterlesen

Zur Debatte um die Novellierung des Nichtraucherschutzgesetzes erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf: Weiterlesen

Zur Erklärung von Abgeordneten der CDU und der SPD bezüglich der Nordverlängerung der A 14 erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel: Weiterlesen

Zur heutigen abschließenden Abstimmung zum Antrag „Rechtliche Regelungen zur Gleichstellung von verpartnerten Beamtinnen und Beamten sowie von Richterinnen und Richtern“ im Landtag erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull: Weiterlesen

Zu Firmengründungen aus Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: Weiterlesen

Zur Meinungsäußerung mehrer Landesverkehrsminister zum geplanten Börsengang der DB AG bemerkt der verkehrspol. Sprecher der Fraktion Uwe Heft: Weiterlesen

Zur gestrigen Anhörung zum Kinderschutzgesetz der Landesregierung erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Eva von Angern: Weiterlesen