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um 18.00 Uhr, im Fraktionsbüro, Grenzstraße 11, Staßfurt Weiterlesen
Zum Stand des Bürgerbegehrens erklärt der Kreisvorsitzende DIE LINKE und Mitinitiator des Bürgerbegehrens: Nach der Entscheidung des Stendaler Stadtrates vom 26.05.2008 über die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens für den Verbleib der Mehrheitsanteile an den Stendaler Stadtwerken hatte ich für die Bürgerinitiative - getragen von DIE LINKE.Stendal -… Weiterlesen
Zu der überdurchschnittlich hohen Verschuldung der Kommunen Sachsen-Anhalts im bundesweiten Vergleich, wie ihn heute die Bertelsmann-Stiftung bei der Vorlage ihres Kommunalen Finanz- und Schuldenreport 2008 bilanzierte, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen
Harry Czeke, tourismuspolitischer Sprecher und Dr. Detlef Eckert, behindertenpolitischer Sprecher: "Mit Unverständnis reagierten die Abgeordneten der LINKEN , Harry Czeke und Dr. Detlef Eckert auf die Ablehnung ihres Änderungsvorschlages zum Antrag „Familien-, Kinder- und Jugendtourismus entwickeln“ durch CDU und SPD am vergangenen Freitag. In… Weiterlesen
Zu jüngsten Äußerungen von Innenminister Hövelmann zu einer positiven Bilanz der Kreisgebietsreform in Sachsen-Anhalt erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen
Anlässlich ihrer Teilnahme am 4. Stadtteilfest im Wohngebiet Richard-Wagner-Straße am 28. Juni in Halberstadt erklärt die Harzer Bundestagsabgeordnete Elke Reinke: Weiterlesen
Anlässlich der Einweihung eines HEX-Zuges im THW-Design erklärt die Harzer Bundestagsabgeordnete Elke Reinke, Obfrau im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement: Weiterlesen
Mit der am 07. April 2006 durch das Land Sachsen-Anhalt in Umlauf gebrachten Rundverfügung für den Bereich Abfall wurden der Vollzug der Kontrollen und die Umsetzung der entsprechenden Ergebnisse den Landkreisen übertragen. Weiterlesen
In der gestrigen Fragestunde im Landtag erklärte die Justizministerin auf Nachfrage, dass bei der Ausführung des PPP-Projekts Neubau der Justizvollzugsanstalt in Burg auf eine Warmwasserversorgung in den Hafträumen verzichtet wird. Dazu erklärt der Abgeordnete Barbara Knöfler: Weiterlesen