In der gestrigen Fragestunde im Landtag erklärte die Justizministerin auf Nachfrage, dass bei der Ausführung des PPP-Projekts Neubau der Justizvollzugsanstalt in Burg auf eine Warmwasserversorgung in den Hafträumen verzichtet wird. Dazu erklärt der Abgeordnete Barbara Knöfler:

In der gestrigen Fragestunde im Landtag erklärte die Justizministerin auf Nachfrage, dass bei der Ausführung des PPP-Projekts Neubau der Justizvollzugsanstalt in Burg auf eine Warmwasserversorgung in den Hafträumen verzichtet wird. Dazu erklärt der Abgeordnete Barbara Knöfler:

„Der Verzicht auf die Warmwasserversorgung in den Hafträumen der JVA Burg kommt einer Rückkehr ins Mittelalter gleich, gerade, wenn es sich hierbei um einen Neubau einer Anstalt handelt.Einsparargumente sind dabei völlig fehl am Platz, wenn man eine „gewisse Grundausstattung“ eines Haftraumes - und dazu gehört aus Sicht der LINKEN die Versorgung mit Warmwasser - als einen Mindeststandard betrachtet.

Der Hinweis auf die gesetzliche Nichtregelung sowie auf vergleichbare andere, ebenso schlecht ausgestattete Justizvollzugsanstalten mag korrekt sein, aber so nicht hinnehmbar.Sollte man den vergleichenden Blick nicht auf positive Beispiele wenden, anstatt den Blick rückwärtsgewandt ausrichten.

Und das Aufwiegen einer Warmwasserversorgung gegen die Umgestaltung eines Seelesorgebereiches ist äußerst fragwürdig und bedenklich. Beide Dinge gehören eingerichtet und realisiert, tragen Mehr oder Weniger auch zur Resozialisierung der Gefangenen bei.“

Magdeburg, 27. Juni 2008