Archiv Meldungen
Über 80 Prozent der Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt konnten die Bundeshilfen zur Abfederung der Energie- und Wärmepreise nicht in Anspruch nehmen, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der LINKEN-Gesundheitspolitikerin Nicole Anger hervorgeht. Anger betont: »Unzählige Male kritisierte die Krankenhaus-Gesellschaft in Land und Bund… Weiterlesen
Zur Weigerung des Landes Sachsen-Anhalt, dem Härtefallfonds für Ostrenten beizutreten, erklärt die Landesvorsitzende Janina Böttger: Jetzt ist es amtlich, die CDU stellt sich nicht an die Seite der Ostdeutschen. Mit der Weigerung, dem Härtefallfonds für Ostrenten beizutreten, stutzt Ministerpräsident Haseloff seine gern zur Schau gestellte Ost-Kompetenz auf… Weiterlesen
In der Debatte um die Einschätzungen des Wirtschaftsforschungsinstituts IWH zur geplanten Intel-Ansiedlung in Sachsen-Anhalt betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Die Aussagen des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle dürfen nicht einfach so vom Tisch gewischt werden. Es muss jetzt dringend durch die Landesregierung geprüft… Weiterlesen
Monika Hohmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, betont angesichts der Reform im Vormundschafts- und Betreuungsrechts: »Endlich hat die Landesregierung erkannt, dass sie das Vormundschafts- und Betreuungsrecht reformieren muss und heute Änderungen angekündigt. Die Fraktion DIE LINKE hat im Sozialausschuss des Landtags auf diesen Mangel… Weiterlesen
Zu der aktuellen Studie von ver.di in Bezug auf die Lage der Beschäftigten in der Sozialen Arbeit betont Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Die heute von ver.di anlässlich des Internationalen Tages der Sozialen Arbeit vorgestellten Daten zeigen, es muss endlich etwas passieren und zwar schnell. Das grundsätzliche… Weiterlesen
Kinderärztliche Versorgung im Land muss sichergestellt werden – Landesregierung darf sich nicht vor Verantwortung drücken Zur Lage der kindermedizinischen Versorgung und der Kinderintensivstationen hat Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Anfragen an die Landesregierung gestellt. Dazu betont Eva von Angern: »Die… Weiterlesen
Anlässlich der gestrigen Proteste in Zeitz gegen die drohende Schließung der Kinderklinik und Geburtenstation erklären Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin, sowie Kerstin Eisenreich, Sprecherin für ländliche Räume, die bei der Protestkundgebung vor Ort war: »Wieder droht einem Standort zur Krankenhausbetreuung von Kindern und Geburtshilfe in… Weiterlesen
Am heutigen Mittwoch hat sich der Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt auf Antrag der Fraktion DIE LINKE mit den Preiserhöhungen beim Studentenwerk Halle beschäftigt. Dazu erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: »Beim Studentenwerk Halle haben sich die Preise für Mensaversorgung und Wohnheimplätze… Weiterlesen
Heute wurde im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung die Ausbildungsvergütung für Pflegehelfer:innen diskutiert. Dazu betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Endlich wurde heute die Ausbildungsvergütung für Pflegehelfer:innen im Ausschuss des Landtags beschlossen. Die Ausbildungsvergütung ist… Weiterlesen
Zum internationalen Frauentag am 8. März betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und gleichstellungspolitische Sprecherin: »Der 8. März ist ein besonderer Tag für alle Frauen und Mädchen, weil er von Frauen selbst errungen wurde. Frauen, die für ihre Rechte kämpfen, sind Frauen, die sich für eine bessere Gesellschaft einsetzen. Forderungen… Weiterlesen
Zum Internationalen Frauentag 2023 erklärt die Landesvorsitzende Janina Böttger: Frauenrechte sind Menschenrechte! Schauen wir auf die Lage der Frauen in der Welt, sehen wir auf den Iran, auf Afghanistan, Haiti, und sehen wir in die Ukraine und in andere Kriegsgebiete, dann wird klar, dass es ohne Schutz vor Gewalt, ohne Schutz vor sexueller Gewalt, dass es… Weiterlesen
Zu den Haushaltsberatungen in Sachsen-Anhalt zur Beteiligung am Renten-Härtefallfonds erklärt die Landesvorsitzende Janina Böttger: Die Haushaltsverhandlungen im Landtag von Sachsen-Anhalt sind in der finalen Phase. Die Landesregierung muss jetzt zeigen, ob sie die Problematik nicht anerkannter Renten-Ansprüche ehemaliger DDR-Beschäftigter anerkennt oder… Weiterlesen
Mit Unverständnis nimmt Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die Entscheidung des Landessportbundes zur Kenntnis, künftig keine Mädchen mehr im Leistungssport Handball zu unterrichten: »Diese unglückliche Entscheidung schwächt die Sportstadt Magdeburg. Handball im Mädchen- und Frauenbereich gehört ebenso zur Sportstadt und zur nördlichen… Weiterlesen
Der Landesvorstand und die Landtagsfraktion DIE LINKEN in Sachsen-Anhalt haben sich am 18. und 19.02.2023 in Bad Dürrenberg zur Klausurberatung getroffen. Schwerpunktthemen waren Fachkräftegewinnung und die Daseinsvorsorge in Sachsen-Anhalt. Auf der Klausurberatung stand die Situation im Bildungs- und Pflegebereich im Vordergrund. Nachfolgend finden Sie… Weiterlesen
Zur Schließung der Kinderintensivstation der Uniklinik Magdeburg betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Wieder und wieder verkünden Hausleitung und Gesundheitsministerium nur Negativnachrichten über die Gesundheitsversorgung im Land. Sachsen-Anhalt wird von der medizinischen Grundversorgung immer mehr abgehängt. Wenn Eltern mit ihren… Weiterlesen
In Sachsen-Anhalt wurde erneut eine Chatgruppe von Polizist:innen mit extrem rechten Inhalten bekannt. In der Gruppe sollen, nach Medienberichten, auch ein Bild von Adolf Hitler sowie pornografische Inhalte geteilt worden sein. Das Ministerium für Inneres und Sport des Landes hat mitgeteilt, dass alle 18 betroffenen Polizist:innen entlassen werden, gegen… Weiterlesen
Nach dem Wettbewerbsverfahren zur Errichtung eines Zukunftszentrum Deutsche Einheit und Europäische Transformation durch die Bundesregierung geht der Zuschlag nach Halle (Saale) in Sachsen-Anhalt. Die Landesvorsitzende der LINKEN Janina Böttger, die Vorsitzende des Stadtrates in Halle (Saale) Katja Müller und der Stadtverband der LINKEN in Halle erklären… Weiterlesen
In den meisten Schulen im Land wird nicht nur viel weniger unterrichtet als noch vor knapp 10 Jahren, von dem heute noch geplanten Unterricht wird auch ein immer geringerer Teil von vollausgebildeten Lehrkräften erteilt. Das geht aus zwei Kleinen Anfragen (KA 8/1167 und Nachfragen dazu in der KA 8/1242) hervor, mit denen detaillierte Daten aus der aktuellen… Weiterlesen
Aus dem Härtefallfonds des Bundes erhalten die Krankenhäuser im Land bis Ende März 45,7 Millionen Euro. Bereits in jüngster Vergangenheit hat die Fraktion DIE LINKE darauf hingewiesen, dass diese Summe nicht ausreicht. Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, betont: »Endlich sind die Hilfen des Bundes auf den Weg gebracht! Fakt ist… Weiterlesen
In Bezug auf die aktuellen Meldungen zur Intel-Ansiedlung in Magdeburg betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Die geplante Intel-Ansiedlung wirft viele Fragen auf, die bisher weder von Bundes- noch von Landesregierung beantwortet wurden. Wann der Bau startet und wie viel Steuergeld aus Mitteln des Bundes und auch des Landes der… Weiterlesen