Detailansicht

Zur aktuellen Auseinandersetzung um das Begleitgesetz zur Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen

Zur aktuellen Auseinandersetzung um das Begleitgesetz zur Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen

Zum heutigen Rücktritt des Direktors des Landeskriminalamtes erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Gerald Grünert, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, kommentiert den heute bekannt gewordenen Kompromiss der Koalition zur Gemeindegebietsreform wie folgt: Weiterlesen

Dr. Frank Thiel, Wirtschaftspolitischer Sprecher: "Mit Bedauern hat die DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt den Rücktritt des Präsidenten der Handwerkskammer Magdeburg zur Kenntnis genommen. Klaus Medoch ist für die Politik ein kompetenter Ansprechpartner, der die Interessen des Handwerks auch als Präsident des Handwerktages… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Unterzeichnung eines Rahmenvertrages Forschung und Innovation zwischen den Hochschulen und dem Land erklärt Hendrik Lange, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Der starke Rückgang rechtsextremistischer Straftaten im ersten Halbjahr 2007 in Sachsen-Anhalt ist auf eine veränderte Zählweise des Landeskriminalamtes (LKA) zurückzuführen. So wurden eindeutig rechte Straftaten, deren Täter nicht bekannt sind, als politisch uneindeutig eingeordnet. Hierzu erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der… Weiterlesen

Gerald Grünert, Mitglied des Innenausschusses: "In der gestrigen Sitzung des Innenausschuss wurde erneut deutlich, dass mit dem im aktuellen Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Finanzausgleichgesetzes (FAG) vorgeschlagenen Regelungen ein Systemwechsel vollzogen werden soll. Dieser Systemwechsel ist in seinen Auswirkungen auf die… Weiterlesen

Nachdem bereits am letzten Dienstag (20.11.2007) die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE die Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr unter Protest verließen, wiederholte sich gestern das gleiche im Innenausschuss. Zum Hintergrund erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Gerald Grünert: Weiterlesen

Gerald Grünert, kommunalpol. Sprecher: " In der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Landtages bekräftige die Fraktion DIE LINKE ihre Forderung, die Schülerbeförderung auch für die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II – also für den Schulbesuch nach der 10. Klasse und die Berufsausbildung – kostenfrei zu gewährleisten. Sie… Weiterlesen