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Der 1. Parteitag findet am 24. und 25. Mai 2008 in Cottbus statt. Der Parteitag wird sich mit den Aufgaben der Partei bis zu den Bundestagswahlen 2009 befassen und den Parteivorstand und weitere Gremien wählen. Weiterlesen
Das von der Länderkammer am heutigen Tag beschlossene Gesetz basiert nach wie vor auf der Kapitalprivatisierung der DB AG und steht ausschließlich im finanziellen Interesse der Länder. Anderenfalls hätte die Länderkammer durch einen eindeutigen Beschluss dem Verkauf von Teilen der DB AG einen Riegel vorgeschoben. Weiterlesen
Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte befürchtet vor allem im Osten künftig verstärkt Altersarmut. Die Ursache sei die "verfehlte Renten- und Arbeitsmarktpolitik von SPD und Union". Weiterlesen
Die Fraktion der Partei DIE LINKE im Kreistag Anhalt-Bitterfeld stellte auf ihrer letzten Fraktionssitzung fest, dass es keine Erkenntnisse gibt, die die Meinung der Fraktion zum Haushalt 2008 und zum Konsolidierungskonzept hätten ändern können. Weiterlesen
Mitgliederversammlung der BO Hettstedt und Umgebung Weiterlesen
mit dem Kreistagsabgeordneten Dr. Walter Blauwitz und der Bundestagsabgeordneten Elke Reinke Weiterlesen
Zu den geplanten Kürzungen der Direktzahlungen der Europäischen Union an Landwirtschaftsbetriebe erklärt Thomas Schatz, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses Wernigerode und Kreistagsmitglied: Weiterlesen
Matthias Höhn, bildungspol. Sprecher: "Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE befasste sich der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur in seiner heutigen Sitzung zum wiederholten Male mit den Internatsbeiträgen an den Landesschulen Sachsen-Anhalts." Weiterlesen
Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender: "Der Armutsbericht der Bundesregierung belegt die wachsende soziale Polarisierung der Gesellschaft. Diese drückt sich nicht nur im Wachstum derjenigen Bevölkerungsgruppe aus, die direkt von Armut betroffen ist, sondern auch hinsichtlich der Bevölkerungsgruppe, die in der Perspektive davon bedroht sein wird.… Weiterlesen
Die Reformpläne der EU-Kommission zur Agrarreform, die nunmehr im Rahmen eines so genannten Gesundheitschecks der gemeinsamen Agrarpolitik vorliegen, sind nach Auffassung des Sprechers der Fraktion für Agrarwirtschaft und ländliche Räume, Hans-Jörg Krause, eben so wenig zu akzeptieren, wie die im Herbst 2007 unterbreiteten Vorstellungen: Weiterlesen