Zwei Euro mehr Kindergeld als Antwort auf wachsende Kinderarmut?

Zu jüngsten Erhebungen zur Kinderarmut erklären die kinder- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion, Monika Hohmann, und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Eva von Angern: Nicht erst die neue Bertelsmann-Studie verweist darauf, dass die Kinderarmut in Sachsen-Anhalt mit 24 Prozent weit über den Bundesdurchschnitt am höchsten ausfällt. Auch deshalb hat DIE LINKE dieses Problem in den zurückliegenden Jahren immer wieder thematisiert. Leider war ein Widerhall bei den jeweils Regierenden kaum wahrnehmbar.

Zu jüngsten Erhebungen zur Kinderarmut erklären die kinder- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion, Monika Hohmann, und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Eva von Angern: Nicht erst die neue Bertelsmann-Studie verweist darauf, dass die Kinderarmut in Sachsen-Anhalt mit 24 Prozent weit über den Bundesdurchschnitt am höchsten ausfällt. Auch deshalb hat DIE LINKE dieses Problem in den zurückliegenden Jahren immer wieder thematisiert. Leider war ein Widerhall bei den jeweils Regierenden kaum wahrnehmbar.

Noch immer werden die Entwicklungschancen der Kinder von ihrer sozialen Herkunft bestimmt. Dabei ist Armut von Kindern nie isoliert zu betrachten, ihre Ursache lautet Elternarmut. 

Auf Bundesebene fordert DIE LINKE schon seit Jahren eine restriktionsfreie und armutsfeste Grundsicherung für Kinder. Daneben muss endlich der Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende auf 18 Jahre ausgeweitet werden. Das Kindergeld ist wirksam zu erhöhen und darf nicht auf die Hartz-IV-Leistungen angerechnet werden. Der Mindestlohn ist zu erhöhen, Alleinerziehende müssen die reale Chance erhalten, Arbeit und Familie vereinbaren zu können. 

Auf Landesebene ist über Elternbeitragsfreiheit reden, auch hohe Kitagebühren sind ein Armutsrisiko für Familien. In der frühkindlichen Bildung sind die Bedingungen für die  Beschäftigten und der Betreuungsschlüssel zu verbessern. Weiterhin gilt es, die Infrastruktur der Kinder- und Jugendarbeit sowie die Jugendverbandsarbeit finanziell unterstützen. Das Vorhalten eines Netzes an offenen Freizeittreffs, in denen  kostenlose Angebote für Kinder und Jugendliche – auch sozialräumlich abgestimmt – unterbreitet werden, ist eine Herausforderung, der sich Kommunen stellen müssen. Und dazu muss ihnen das Land die erforderlichen Finanzen zuweisen.

In der Koalitionsvereinbarung wird dieses zukunftsbestimmende Thema eher nur am Rande gestreift, DIE LINKE fordert daher die Landesregierung erneut auf, endlich die erforderlichen Weichenstellungen vorzunehmen, die bevorstehenden Beratungen zum künftigen Landeshaushalt werden auch hier zur Stunde der Wahrheit werden.

Und die Absicht der Bundesregierung, das Kindergeld um zwei Euro erhöhen zu wollen, kann angesichts der Größe des Problems Kinderarmut nur als blanker Hohn empfunden werden. Ein klares Nein auch des Landes Sachsen-Anhalt dazu wäre eine erste angemessene Antwort.