Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Brigitte Böttcher

Werden uns von Böhmer nicht in den Schlaf wiegen lassen

Zur Neujahrsansprache von Ministerpräsident Wolfgang Böhmer und den politischen Schwerpunkten der Linkspartei für das Jahr 2006 erklärt die Kreisvorsitzende Brigitte Böttcher:

Linkspartei-Kreisvorsitzende Brigitte Böttcher:

Wernigerode/Magdeburg. "Im nur wenige Tage alten Jahr 2006 brauchen die Menschen in Deutschland, Sachsen-Anhalt und im Harzkreis Wernigerode nach Ansicht der Linkspartei eine Politik, welche die Interessen von Arbeitnehmern, Arbeitslosen und Rentnern in den Mittelpunkt stellt und für eine wirkliche, gleichberechtigte und überfällige Vereinigung und Angleichung zwischen Ost und West sorgt. Dazu gehört auch eine Wirtschaftspolitik, welche die Interessen der kleinen und mittleren Unternehmen stärker berücksichtigt", so die Kreisvorsitzende der Wernigeröder Linkspartei, Brigitte Böttcher, in einer Erklärung zum Jahr 2006.

Zu den Worten des Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer zum Jahreswechsel sagt Böttcher: "Undifferenzierte Schuldzuweisungen zu einzelnen Berufsgruppen oder Betroffenen helfen nicht weiter. Mal sind es die Lehrer, mal die Polizisten. Dabei zeit sich jetzt schon, dass die Flächenpräsenz der Polizei im Land nicht mehr gewährleistet ist. Und zur Arbeitslosenquote: Es sind die 1-Euro-Jobs, welche die Statistiken drücken. Ansonsten wäre die Quote höher als vor 10 Jahren! In Sachsen-Anhalt hat man mehr als in anderen Ostländern 1-Euro-Jobs geschaffen, um besser dazustehen. Böhmers Worte zeigen bereits die Konturen der Wahlkampftaktik. Die Einschnitte für Arbeitnehmer und Arbeitslose so zu erklären, als gäbe es keine Alternativen zu dieser neoliberalen Politik".

Böttcher weiter: "Dem wird die Linkspartei im Jahr 2006 sozial gerechtere und real machbare Ideen entgegensetzen, wie sie in unserem Landtagswahlprogramm zu finden sind. Mit Konzepten zu Lohndumping und Sozialabbau, wie sie von der Landes- und Bundesregierung betrieben werden und deren negative Auswirkungen unseren Harzkreis Wernigerode und seine Gemeinden immer handlungsunfähiger machen, lassen sich allerdings keine zukunftsfähigen Wege des sozialen Ausgleichs beschreiten. Früher aufstehen reicht nicht aus, es gilt, auch in Gang zu kommen! Die Linkspartei wird sich auch im Jahr 2006 von Böhmers „landesväterlicher Gutmütigkeit“ nicht in den politischen Schlaf wiegen lassen", so Böttcher abschließend.


Pressekontakt

Pressesprecher Alexander Sorge

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Ebendorfer Straße 3
39108 Magdeburg

Telefon: 0391 732 48 45
Fax:      0391 732 48 48
presse(at)dielinke-lsa.de