Zur geplanten Änderung der Vorschriften für die Kommunalabgaben bemerkte Swen Knöchel:

"Die Landesregierung kündigt an, dass die Einführung degressiver Wasser- und Abwassergebühren insgesamt auch den einzelnen GebührenzahlerInnen zu Gute käme. Zur Erläuterung: Degression beschreibt die Beziehung zweier Größen, wenn beim Anstieg der einen (Verbrauch) die andere Größe (Gebühr) sinkt. ... ."

- Landesregierung bevorzugt GroßverbraucherInnen

DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt

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Die Landesregierung plant Änderung der Vorschriften für Kommunalabgaben. Dazu bemerkt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel:

"Die Landesregierung kündigt an, dass die Einführung degressiver Wasser- und Abwassergebühren insgesamt auch den einzelnen GebührenzahlerInnen zu Gute käme. Zur Erläuterung: Degression beschreibt die Beziehung zweier Größen, wenn beim Anstieg der einen (Verbrauch) die andere Größe (Gebühr) sinkt.

Bei gleichbleibendem Gesamtverbrauch bleiben die Gesamtkosten konstant, die Degression verschiebt also die Gebühren zu Gunsten der Großverbraucher und zu Lasten der privaten Haushalte.

Die Landesregierung sollte also zumindest ehrlich sein und diejenigen GebührenzahlerInnen benennen, denen ihr Gesetz zu Gute kommt.

Magdeburg, 9. September 2014

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