Sisyphus - einer von uns?
Von Maria Hinze;
Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Köthen informiert:
Die Erarbeitung des Haushaltsplanes 2015 als Grundlage aller finanziellen Tätigkeit der Stadt ist im vollen Gange.;
Linke Kommunalpolitik ist auf die Sicherung der öffentlichen Daseinsfürsorge als Voraussetzung für die Teilnahme aller Bürger am gesellschaftlichen Leben in ihrer Kommune gerichtet. Dieses Ziel verfolgen wir als linke Stadtratsfraktion seit Anbeginn unserer Tätigkeit.
Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Köthen informiert:
Die Erarbeitung des Haushaltsplanes 2015 als Grundlage aller finanziellen Tätigkeit der Stadt ist im vollen Gange.
Linke Kommunalpolitik ist auf die Sicherung der öffentlichen Daseinsfürsorge als Voraussetzung für die Teilnahme aller Bürger am gesellschaftlichen Leben in ihrer Kommune gerichtet. Dieses Ziel verfolgen wir als linke Stadtratsfraktion seit Anbeginn unserer Tätigkeit.
Um diese Aufgabe erfüllen zu können, benötigen die Kommunen vor allem bessere und verlässlichere finanzielle Voraussetzungen.
Leider ist die Situation im Land Sachsen-Anhalt dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrheit der Städte und Gemeinden und so auch Köthen unter der Kontrolle der Kommunalaufsicht zu Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen aufgefordert werden um wenigstens eine Chance auf einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erhalten. Mit diesen Zwangsmaßnahmen wird die kommunale Selbstverwaltung eingeschränkt und notwendige Maßnahmen zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Stadt werden extrem behindert.
Steigende Steuereinnahmen des Landes ließen andere Vorgehensweisen zu und die Entmündigung der Kommunen hätte ein Ende.
Aller Wahrscheinlichkeit nach, wird Köthen im kommenden Jahr sogar mit einer erhöhten Zuweisung vom Land rechnen können, andere Kommunen nicht. Was wird in dem darauf folgenden Jahr sein? Nichts Genaues weiß man nicht. So geht kommunale Selbstverwaltung jedenfalls nicht!
Sicher werden sich auch in diesem Jahr wieder alle Fraktionen um einen genehmigungsfähigen Haushalt bemühen. Wir scheuen uns nicht vor der Arbeit, aber es wird eine Sisyphusarbeit sein.
Sie erinnern sich:
Sisyphus der antike Held, der in unendlicher Mühe und ohne ein Ende in Aussicht zu haben, einen Felsbrocken den Berg hinauf bugsierte, nur um am Ende mit anzusehen, wie er immer wieder den Berg hinab rollt.
In diesem Sinne
Marina Hinze
Fraktionsvorsitzende
DIE LINKE. Stadtratsfraktion Köthen
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE. ist für sie erreichbar:
im Rathaus, Zimmer 14 zur Fraktionssitzung am 01.12.(17.00 Uhr) und am 08.12.2014 (18.30 Uhr).
- Internet: www.dielinke-anhalt-bitterfeld.de
- E-Mail: DieLinke-Fraktion@koethen-stadt.de
- Facebook: DIE LINKE. im Stadtrat Köthen
- Telefon: 0 34 96 / 42 52 90 (während der Fraktionssitzung)
- Briefkasten: am Rathaus