Sensibilisierung gegen Hasskriminalität nötig
Nach Angaben des Innenministeriums hat die Hasskriminalität im Internet deutschlandweit und auch in Sachsen-Anhalt deutlich zugenommen. CDU, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wollen die Strafverfolgung und Prävention verstärken, Cyber-Polizisten sollen künftig in der Online-Welt nach Tätern fahnden. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Hetzerische, rassistische, fremdenfeindliche, diskriminierende, volksverhetzende, menschenverachtende und hasserfüllte Beiträge – vor allem in sozialen Netzwerken – haben mittlerweile einen Umfang erreicht, der kaum noch hinnehmbar und vor allem unerträglich ist. So wird in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter derzeitig insbesondere gegen Geflüchtete, Migrantinnen und Migranten und deren Unterstützerinnen und Unterstützer sowie Helferinnen und Helfern auf übelste Weise gehetzt.
Nach Angaben des Innenministeriums hat die Hasskriminalität im Internet deutschlandweit und auch in Sachsen-Anhalt deutlich zugenommen. CDU, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wollen die Strafverfolgung und Prävention verstärken, Cyber-Polizisten sollen künftig in der Online-Welt nach Tätern fahnden. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Hetzerische, rassistische, fremdenfeindliche, diskriminierende, volksverhetzende, menschenverachtende und hasserfüllte Beiträge – vor allem in sozialen Netzwerken – haben mittlerweile einen Umfang erreicht, der kaum noch hinnehmbar und vor allem unerträglich ist. So wird in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter derzeitig insbesondere gegen Geflüchtete, Migrantinnen und Migranten und deren Unterstützerinnen und Unterstützer sowie Helferinnen und Helfern auf übelste Weise gehetzt.
DIE LINKE unterstützt deshalb die Landesregierung in ihrem geplanten Vorhaben, konsequenter gegen Hasskriminalität vorgehen zu wollen. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und darf auch künftig kein rechtsfreier Raum bleiben. Recht und Gesetz gelten nicht nur außerhalb, sondern auch innerhalb des Internets, strafrechtliche Folgen müssen die Konsequenz sein. Neben der notwendigen Strafverfolgung müssen jedoch dem engagierten Widersprechen und Reagieren jedes Einzelnen ein weitaus höherer Stellenwert beigemessen werden. Eine deutlichere Sensibilität und wirksame Gegenreaktionen gegen die Hasskriminalität in sozialen Netzwerken sind deshalb notwendig.
DIE LINKE sieht deshalb in der Schaffung von so genannten Internetstreifen einen Weg, um die Fahndung nach Tätern in der Online-Welt vorantreiben zu können. Maßgebliches Kriterium für eine erfolgreiche Umsetzung wird auch hier die ausreichende personelle Ausstattung mit vor allem hochspezialisierten Polizistinnen und Polizisten sein. Daran wird sich die Landesregierung messen lassen müssen.
Es wäre ferner zu begrüßen, wenn die Landesregierung ein Informationsportal mit dem Ziel der Aufklärung der Bevölkerung einrichten würde, u.a. zu solchen Fragen: Was sind Hasspostings? Wie entstehen sie? Welche Kommentare sind strafwürdig? Auf diesem Portal muss es ebenfalls möglich sein, Hasspostings schnell und einfach zu melden. Denn neben der Strafverfolgung sollte vor allem die Prävention im Vordergrund stehen.