Sanierungsstau bei kommunalen Museen beenden

Die Fraktion bringt in die bevorstehende Landtagssitzung den Antrag „Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur überarbeiten (Drs. 7/375) ein. Dazu bemerkt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Gebhardt: Der Antrag verfolgt das Ziel, die Kulturförderrichtlinie des Landes zu überarbeiten. Die derzeit gültige Richtlinie stammt aus dem Jahr 2008 und ist in vielerlei Hinsicht überholt. Laut dieser Richtlinie können kommunale Museen nur maximal 50 Prozent Landesförderung beantragen und müssen 50 Prozent gegenfinanzieren. Das ist auf Grund der hinreichend bekannten finanziellen Situation der Kommunen nicht zu leisten.

Die Fraktion bringt in die bevorstehende Landtagssitzung den Antrag „Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur überarbeiten (Drs. 7/375) ein. Dazu bemerkt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Gebhardt: Der Antrag verfolgt das Ziel, die Kulturförderrichtlinie des Landes zu überarbeiten. Die derzeit gültige Richtlinie stammt aus dem Jahr 2008 und ist in vielerlei Hinsicht überholt. Laut dieser Richtlinie können kommunale Museen nur maximal 50 Prozent Landesförderung beantragen und müssen 50 Prozent gegenfinanzieren. Das ist auf Grund der hinreichend bekannten finanziellen Situation der Kommunen nicht zu leisten.

DIE LINKE will das ändern und erreichen, dass bei einer Fördermaßnahme auch 70 Prozent Landesmittel möglich werden und nur eine 30-prozentige Gegenfinanzierung erforderlich ist.
Das Problem ist seit langer Zeit bekannt, bereits im Jahr 2014 einen entsprechenden Vorstoß.  Der damalige Kultusminister Dorgerloh hatte zugesagt, die Richtlinie zu überarbeiten –  passiert ist nichts. Jetzt thematisiert DIE LINKE das erneut im Landtag, der Sanierungsstau bei den Museen muss endlich ein Ende haben.