Nur Linkspartei stimmte gegen Diätenerhöhung

Zum Neujahrstreffen der Wernigeröder Linkspartei mit der Vize-Landesvorsitzenden, MdL Gudrun Tiedge und den Landtagskandidaten Kabelitz und Lüderitz erklärt die Kreisvorsitzende Brigitte Böttcher:

Neujahrstreffen der Linkspartei:

Wernigerode. Rund 40 Mitglieder und Sympathisanten, unter ihnen die Landesvize-Chefin, MdL Gudrun Tiedge, die Harzer Landtagskandidaten, Dieter Kabelitz und André Lüderitz, sowie weitere Kommunalpolitiker aus Stadt und Landkreis, konnte der Wernigeröder Stadtverband der Linkspartei.PDS auf seinem Neujahrstreffen vor wenigen Tagen in der Bunten Stadt begrüßen. Tiedge und Kabelitz hießen die Gäste aufs herzlichste willkommen und gaben einen Ausblick auf das Jahr 2006. Die Landtagswahl am 26. März stand dabei natürlich im Mittelpunkt. Für Kabelitz steht die Schaffung von Arbeitsplätzen "von denen man auch leben kann", an erster Stelle. "Minijobs, Niedriglöhne und 1-Euro-Jobs können den Menschen im Harzkreis allerdings keine Existenz in Menschenwürde sichern", so Kabelitz.

"Die SPD hat deutlich gesagt, dass sie Böhmers CDU an der Macht halten will. Wer also wie bei der Bundestagswahl SPD wählt, bekommt letztlich die CDU. Wer die CDU aber nicht will, kann daher nicht SPD, sondern nur Linkspartei wählen", zeigte sich die Landtagsabgeordnete Tiedge überzeugt. "Es ist schon bemerkenswert, wenn die SPD von vornherein sagt, sie wolle zusammen mit der CDU in den kommenden Jahren im Bundesrat die Mehrheit für Merkels große Koalition sichern, damit z.B. die Mehrhwertsteuer-Erhöhung und der weitere Sozialabbau durchgesetzt werden kann", stellten Tiedge und Kabelitz mit Blick auf den Wahltag fest.

Auf die Frage aus dem Publikum nach der neuerlichen Diätenerhöhung, machte MdL Gudrun Tiedge deutlich, dass nur die Linkspartei.PDS im Landtag gegen die Erhöhung der Diäten gestimmt hat. "Während sich CDU, SPD und FDP mehr Geld genehmigten, werde bei Löhnen und Renten gekürzt". Ein nicht geringer Teil der Diäten der PDS-Abgeordneten gehen daher in einen Solidar-Fond, aus dem seit vielen Jahren soziale und kulturelle Projekte und Vereine unterstützt werden", so Tiedge abschließend.