Mitgliederversammlung in Ballenstedt

Es war gar nicht so einfach, einen Termin zu finden, um mit Monika über die Ergebnisse der jüngsten Tagungen der Landes- und Kreisparteitage zu reden. Ich bin aber überzeugt, dass es nicht fehlender goodwill ist. Ihr Terminkalender ist mehr als voll. Und – sie nimmt die Kontakte zu ihren WählerInnen ernst.

Es war gar nicht so einfach, einen Termin zu finden, um mit Monika über die Ergebnisse der jüngsten Tagungen der Landes- und Kreisparteitage zu reden. Ich bin aber überzeugt, dass es nicht fehlender goodwill ist. Ihr Terminkalender ist mehr als voll. Und – sie nimmt die Kontakte zu ihren WählerInnen ernst.

Es war übrigens eine sehr angenehme Atmosphäre in unserer kleiner werdenden Gemeinschaft der „aufrechten Linken“.

So waren die Worte unserer Landtagsabgeordneten bestens geeignet, uns wieder Mut zum Weitermachen zu vermitteln. Und das vor allem vor dem Hintergrund einer heranwachsenden Situation, in der eine zweite Auflage einer rot-roten Regierungskoalition nach den nächsten Landtagswahlen durchaus realistisch erscheint. Aber – ehrlich gesagt – nicht alle unserer anwesenden GenossInnen und auch parteilose Sympathisanten sind dabei in helle Begeisterung ausgebrochen. Die Bedenken gegenüber einer solchen Zukunft unserer Partei in Koalitionen mit nicht immer zuverlässigen Partnern waren nicht zu überhören. Vor allem der Gedanke, dass es Kräfte gibt, die ohne Skrupel alles, was nach nicht erfüllten Versprechen aussieht, unseren Genossinnen und Genossen untergeschoben wird, macht die Sache nicht leichter. Wichtig erscheint mir daher, genau hin- und dahinter zu schauen, was einer solchen möglichen Koalition an „Erbschaft“ hinterlassen wird. Und es gibt genug Anlass, auch bei einem derzeitigen SPD-Finanzminister, kritisch zu hinterfragen, wofür und wofür nicht Mittel ausgegeben wurden. Gleiches trifft wohl zu auf das Verwalten von Bildung und Kultur im Lande.

Jedenfalls - bei aller Zustimmung zu einer Hinwendung zur zweiten, nein dritten rot-roten Regierungskoalition wünschen wir, dass es nicht eine „Heirat um jeden Preis“ wird.

Natürlich spielten die wichtigsten Themen der LINKEn in den kommenden Monaten und zwei Jahren eine Rolle in unserer Diskussion:  Verbesserung der Situation zur Daseinsvorsorge auf dem Lande, die Verbesserung der Finanzausstattung der Kommunen, auch unter dem Gesichtspunkt wachsender Zahlen von Zuwanderern. Aber auch ohne diese sollten es die Kommunen nicht widerspruchslos hinnehmen, dass der Mangel an Finanzmitteln immer mehr zu einem Zerfall kultureller und Bildungseinrichtungen führt und die mit der Verwaltung der Kommunen Beauftragten/Gewählten nur zur Verwaltung des Mangels verdammt sind.

Solche und weitere Probleme standen in der Diskussion zur Debatte, wofür an dieser Stelle unserer Landtagsabgeordneten Monika Hohmann und allen anwesenden Genossinnen und Genossen zu danken ist.

Ludwig Einicke, Ballenstedt