Linkspartei lehnt Erhöhung der Mehrwertsteuer als unsozial und wirtschaftsschädlich ab

Zum Treffen der Wernigeröder Linkspartei am 23. Mai 2006 und den dort diskutierten Themen erklärt der Wernigeröder Stadtverbandsvorsitzende und Stadtrat Thomas Schönfelder:

Mitgliederversammlung in Wernigerode:

Wernigerode. Das jüngste Mitgliedertreffen der Wernigeröder Linkspartei.PDS am 23. Mai im Café Harzer Baumkuchen stand ganz im Zeichen aktueller Themen. So waren sich die Sozialisten der bunten Stadt einig, dass sie die von der Bundesregierung beschlossene Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 19 Prozent als unsozial und wirtschaftsschädlich ablehnen. Diese von CDU und SPD beschlossene Erhöhung gehe zulasten der einfachen Bürger und treffe vor allem Gering- und Normalverdiener, Arbeitslose und Rentner. Die zu erwartende Kaufkraftsenkung schade zudem den klein- und mittelständischen Unternehmen wie Handel, Handwerk und Gastronomie und gefährde dadurch weitere Arbeitsplätze, so Thomas Schönfelder, Vorsitzender des Stadtverbandes.

Mit Blick auf die Kreisfusion mahnte Kreistagsfraktionschef Eberhard Schröder eine intensivere inhaltliche Arbeit aller Mitglieder des Kreistages und der Lenkungsgruppe Kreisfusion an, die aus den drei Landräten sowie weiteren Kreistagsmitgliedern besteht. Schröder kritisierte, dass die Anzahl der noch bis Jahresende geplanten Treffen der Lenkungsgruppe und deren wenige transparente Arbeitsweise, den immensen Aufgaben kaum gerecht werde. Auch könne man sich nicht des Eindrucks erwehren, dass so mancher der 42 Kreistagsmitglieder mit Blick auf die Neuwahl im April 2007 und der Mandatsverringerung, nur noch wenig Engagement zeigen, die Fusion zum Wohle der Bürger inhaltlich auszugestalten.

Stadtfraktionschef Dieter Kabelitz blieb beim Thema Kreisfusion und erinnerte daran, dass die drei Harzkreise eine fülle kultureller und bauhistorisch wertvoller Einrichtungen in den neuen Harzkreis einbringen, deren Erhalt und Sanierung trotz millionenschwerer Haushaltslöcher ab dem Jahr 2007 gemeinsames Anliegen aller 250 000 Harzkreisbewohner sein muss.

Auch für Wernigerode zeichnen sich die Folgen der Fusion bereits jetzt ab. Mit Blick auf die langfristige Sicherung des Wernigeröder Schlossmuseums, welches sich in Trägerschaft des Kreises befindet, steige daher die Verantwortung der Wernigeröder Bürgerschaft, sich in Zukunft noch mehr für ihr Schloss zu engagieren.