LINKE-Landtagsfraktion befragte Landesregierung
MdL Monika Hohmann: Vollständigskeitsprüfung zu geplantem Tagebau in Ballenstedt abgeschlossen
MdL Monika Hohmann: Vollständigskeitsprüfung zu geplantem Tagebau in Ballenstedt abgeschlossen
Harzkreis/Magdeburg. Das Unternehmen Mitteldeutsche Baustoffe GmbH plant in Ballenstedt einen Grauwacke-Steinbruch. Seit mehreren Jahren organisiert die Bürgerinitiative vor Ort Proteste gegen dieses Vorhaben. Sie befürchtet erhebliche Beeinträchtigungen der Umwelt und des Naturschutzes. Um den aktuellen Sachstand zu erfahren, gab es von Seiten der Fraktion DIE LINKE eine "Kleinen Anfrage" im Landtag, teilte die Landtagsabgeordnete Monika Hohmann mit.
Laut Antwort der Landesregierung wurde die Vollständigkeitsprüfung abgeschlossen. Nunmehr könnte das Verfahren eröffnet werden. Es müsste ein entsprechender Antrag gestellt werden und die Unterlagen in der für die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erforderlichen Anzahl vorgelegt werden.
Die erforderlichen Umweltverträglichkeits- und Flora-, Fauna- und Habitatsverträglichkeitsprüfungen erfolgen dann im Rahmen eines Raumordnungsverfahrens. Nach Antwort des zuständigen Ministeriums werden die betroffenen Gemeinden erst wieder im Raumordnungsverfahren und dem späteren Planfeststellungs- oder Genehmigungsverfahren, allerdings nur unter den gesetzlichen Vorgaben, mit einbezogen.
Die Anfrage finde sie auf der Internetseite des Landtages (www.landtag.sachsen-anhalt.de) unter Drucksache 7/191.
Link zur Anfrage:
http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp7/drs/d0191dak.pdf