Blankenburger Stadtrat für Untersuchungsausschuss zur ARToffice GmbH

Zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses zum Thema: "ARToffice GmbH" auf Antrag der Linksfraktion erklärt der Blankenburger Fraktionsvorsitzende Joachim Pflaumbaum:

Blankenburger Stadtrat tagte:

Blankenburg. Auf Antrag der Linksfraktion stimmte der Blankenburger Stadtrat in seiner letzten Sitzung (9. März) einstimmig der Einsetzung eines zeitweiligen Ausschusses zu, der die Vorgänge um die Vertragserfüllung zwischen der Stadt Blankenburg der Firma „ARToffice GmbH“ untersuchen soll, verbunden mit der Einschätzung der Aufgabenerfüllung für das Jahr 2005. Das teilte der Einbringer des Antrages und Linkspartei-Fraktionschef, Joachim Pflaumbaum, mit.

Im Dezember 2004 hatte die Stadt per Stadtratsbeschluss die Aufgaben des Stadtmarketings und der Kurverwaltung an die Blankenburger Firma ARToffice GmbH übertragen. Der zeitweilige Ausschuss soll nun die Effektivität des gewählten Beirates überprüfen und Vorschläge für dessen künftiges Aufgabengebiet unterbreiten.

Auf Antrag des Ausschusses soll der Bürgermeister zudem den Ausschussmitgliedern die Mitarbeiter der Verwaltung zur Aufklärung der wirtschaftlichen Lage und des Finanzgebarens der ARToffice GmbH zur Verfügung stellen. Der Beschluss des Stadtrates sieht weiterhin eine nochmalige Überprüfung der vergaberechtlichen Zusammenhänge vor, die zum Vertragsabschluss zwischen Stadt und ARToffice geführt haben, so Joachim Pflaumbaum abschließend.