Besuch des Waldhofbades und der Schwimmhalle werden teurer

Armin Holicki
Kreisverband Harz

Zur Erhöhung der Eintrittsgelder für das Waldhofbad und die Schwimmhalle in Wernigerode durch CDU und SPD erklärt der Wernigeröder Stadtrat Prof. Dr. Armin Holicki:

Wernigeröder Stadtrat beschloss höhere Eintrittsgelder:


Wernigerode. Einheimische und Gäste werden bei einem Besuch des Waldhofbades und der Schwimmhalle künftig tiefer in die Tasche greifen müssen. Grund dafür ist die 3. Änderung der Entgeltordnung der kommunalen Badeanlagen, die der Wernigeröder Stadtrat auf seiner Sitzung am 4. Mai mit 27 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen beschloss. Während die Fraktionen von CDU und SPD geschlossen für die Erhöhung votierten, stimmte die Mehrheit der Linkspartei-Fraktion gegen die Vorlage. Die Nutzungsentgelte steigen um durchschnittlich 20 Prozent und sollen zu Mehreinnahmen von rund 90 000 Euro führen.

Die Ablehnung der Gebührenerhöhung durch die sechs Linkspartei-Abgeordneten begründete deren Finanzausschussmitglied Prof. Dr. Armin Holicki mit den allgemein steigenden Belastungen der Bürger auf allen Ebenen. So sinken die Einkommen der Arbeitnehmer, der Erwerbslosen und der Rentner. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer treffe durch die weiter sinkende Kaufkraft zudem die kleinen und mittelständischen Unternehmen. In dieser Situation könne die LINKE diese Gebührenerhöhung nur konsequent ablehnen, wie sie dies bei den Vorlagen zur Erhöhung der Friedhofsgebühren und der Entgelte für Garagen und Erholungsgrundstücke im vergangenen Jahr getan hat.

Holicki forderte abschließend die Umsetzung der von der Bundesregierung versprochenen Reform der Kommunalfinanzen und eine Kehrtwende hin zu einer gerechteren Finanz- und Steuerpolitik, damit Städte und Gemeinden wie Wernigerode wieder finanziell handlungsfähig werden und nicht länger die Bürger als letztes und wehrloses Glied in der Kette für die verfehlte Politik in Brüssel, Berlin und Magdeburg zur Kasse gebeten würden.