„Auswirkungen der neuen Kommunalverfassung und des geplanten Kommunalabgabengesetzes Sachsen-Anhalt“
Kommunalpolitischer Informationsabend in Benneckenstein
Im Sommer trat das neue Kommunalverfassungsrecht des Landes Sachsen-Anhalt in Kraft. Damit soll die kommunale Selbstverwaltung stärker als bisher von der bürgerschaftlichen Mitwirkung geprägt werden. In den Änderungen geht es u.a. um Regelungen zu Bürgerentscheiden, zur kommunalen Haushaltsführung sowie zur Stärkung bürgerschaftlicher Teilhabe und ehrenamtlicher Tätigkeit.
Kommunalpolitischer Informationsabend in Benneckenstein
Im Sommer trat das neue Kommunalverfassungsrecht des Landes Sachsen-Anhalt in Kraft. Damit soll die kommunale Selbstverwaltung stärker als bisher von der bürgerschaftlichen Mitwirkung geprägt werden. In den Änderungen geht es u.a. um Regelungen zu Bürgerentscheiden, zur kommunalen Haushaltsführung sowie zur Stärkung bürgerschaftlicher Teilhabe und ehrenamtlicher Tätigkeit.
Des Weiteren hat die Landesregierung im September einen Gesetzentwurf zur Änderung kommunalabgabenrechtlicher Vorschriften in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Das Gesetz soll u.a. die Verjährungsfristen bei Kommunalabgaben neu regeln und will zukünftig auch Spielraum für eine degressive Gebührenbemessung bei Trink- und Abwasser ermöglichen. Außerdem wurde das Gesetz in vielen Punkten an bundesrechtliche Vorschriften angepasst.
Welche Auswirkungen die neue Kommunalverfassung und das geplante Kommunalabgabengesetz auf die Gemeinden und auf die politische Arbeit kommunaler MandatsträgerInnen haben, darüber möchten wir uns gern mit Ihnen austauschen, informieren und diskutieren.
Der politische Bildungsverein „kommunalpolitisches forum“ Sachsen-Anhalt e.V. lädt Sie dazu am Freitag, den 21. November 2014, 18.30 Uhr, nach Benneckenstein in das Hotel „Harzhaus“, Heringsbrunnen 1, in 38877 Oberharz am Brocken, Heringsbrunnen 1, in 38877 Oberharz am Brocken, ein, und würde sich freuen, Sie in Benneckenstein begrüßen zu dürfen.
Bitte teilen Sie uns bis zum 18. November 2014 mit, ob Sie der Einladung folgen können. Wir freuen uns auf Sie.