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Terror des NSU erfordert weiterhin Aufklärung

Eva von Angern, Hendrik Lange

Zum 15. Jahrestag der Selbstenttarnung des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ erklären Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt, und Hendrik Lange, Co-Landesvorsitzender der Partei Die Linke Sachsen-Anhalt: „Wir gedenken Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut,… Weiterlesen

Alle reden, wir hören zu.

Sag’ uns deine Meinung!

Wir alle wollen in einer Gesellschaft leben, in der jede Stimme zählt – unabhängig davon, woher wir kommen, welche Sprache wir sprechen oder wie wir aussehen. Doch oft fühlen sich Menschen von der Politik nicht ernst genommen. Entscheidungen werden über ihre Köpfe hinweg getroffen, echte Sorgen bleiben außen vor.

Die Linke ist anders: Wir wollen wissen, was dich in deinem Alltag belastet und was sich dringend ändern muss. Ist es der Mangel an Ärzt*innen oder Lehrkräften, schlechte Bus- und Bahnverbindungen, fehlender gesellschaftlicher Zusammenhalt – oder etwas ganz anderes?

Sag uns, was dir wichtig ist – damit wir uns dafür stark machen können. Denn bei uns bestimmen nicht Lobbyisten oder Konzerne, was auf die Agenda kommt – sondern du.

Presseerklärungen

In der Debatte um das mündliche Verfahren für syrische Flüchtlinge stellen sich einige Verantwortungsträger, von Polizeigewerkschaftsseite bis hin zu den Regierungsparteien, bewusst dumm", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zur Forderung, über die Einzelfallprüfung im Asylverfahren Nutzer falscher… Weiterlesen

Anschlag in Gräfenhainichen – Die Folgen der Hassrhetorik

Henriette Quade, Uwe Loos

Zum Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen erklären die Abgeordneten Henriette Quade und Uwe Loos: Mit Entsetzen hören wir von einem neuerlichen Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen. Mit dem Anschlag wird sich mutmaßlich der Bezug der Räumlichkeiten verschieben, der bisher… Weiterlesen

Presseerklärungen der Landtagsfraktion

Zu den bisher bekannt gewordenen Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Eine seriöse Bewertung der Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erscheint zum jetzigen Zeitpunkt mehr als schwierig, da nicht klar ist, wie… Weiterlesen

Frau Merkel sollte sich schämen

Stefan Gebhardt

Zur Entscheidung von Bundeskanzlerin Merkel, die Justiz im so genannten Fall Böhmermann ermitteln zu lassen, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: Die Entscheidung der Bundeskanzlerin ist an Peinlichkeit nur schwer zu überbieten, vor allem aber ist sie für die Freiheit der Kunst ein Schlag ins Gesicht. Weiterlesen

Angesichts der heute bevorstehenden Bundestagsdebatte zum sogenannten SGB II-Rechtsvereinfachungsgesetz erklärt die Abgeordnete Monika Hohmann: Der vorliegende Entwurf der Bundesregierung entspricht keiner Rechtsvereinfachung, sondern einer Sanktionsverschärfung. Hier hat maßgeblich die CSU die Marschrichtung vorgegeben. Die von der LINKEN vielfach… Weiterlesen

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