Eine Anfrage der Gruppe Die Linke im Bundestag hat den Umfang des Niedriglohnsektors in Sachsen-Anhalt beleuchtet. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag: „Auf der Deutschlandkarte sticht Sachsen-Anhalt bei der Niedriglohnquote deutlich hervor – nach wie vor erhält jede und jeder vierte Beschäftigte in Vollzeit… Weiterlesen
Presseerklärungen
In der Debatte um das mündliche Verfahren für syrische Flüchtlinge stellen sich einige Verantwortungsträger, von Polizeigewerkschaftsseite bis hin zu den Regierungsparteien, bewusst dumm", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zur Forderung, über die Einzelfallprüfung im Asylverfahren Nutzer falscher… Weiterlesen
Zum Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen erklären die Abgeordneten Henriette Quade und Uwe Loos: Mit Entsetzen hören wir von einem neuerlichen Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen. Mit dem Anschlag wird sich mutmaßlich der Bezug der Räumlichkeiten verschieben, der bisher… Weiterlesen
Presseerklärungen der Landtagsfraktion
Zum Ansinnen der CDU, ab 2016 wieder die Zahlung von Weihnachtsgeld für Beamtinnen und Beamte einführen zu wollen, bemerkt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Die CDU möchte also die jährlichen Sonderzahlungen für Beamtinnen und Beamte wieder einführen. Damit aber kommt sie nun exakt zwei Monate zu spät, noch im November 2015… Weiterlesen
Die Fraktion hatte angekündigt, einen Gesetzentwurf zur Entlastung der Kita-Beiträge in den Landtag einzubringen. Dazu erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Auf ihrer heutigen Sitzung hat die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt einen Gesetzentwurf verabschiedet, der Eltern vor übermäßig… Weiterlesen
Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie… Weiterlesen