Die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange erklären zur Forderung des CDU-Kreisverbandes Harz nach Aufhebung der Brandmauer zur AfD: Man muss sich schon verwundert die Augen reiben, dass die CDU einerseits die Berichte des Verfassungsschutzes sehr ernst nimmt, aber andererseits der als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD zur Macht… Weiterlesen
Presseerklärungen
Bundesgeschäftsführer, Matthias Höhn, heute morgen zur mdr-Wahlumfrage auf Facebook: Die heutige Umfrage zu Sachsen-Anhalt sollte niemanden überraschen. Gänzlich unaufgeregt kann man sich der Frage nach einer künftigen Regierungsmehrheit zuwenden: Drei Prozent muss r2g dem CDU-AfD-Block in den nächsten vier Wochen wieder abnehmen – das ist… Weiterlesen
Mit Wulf Gallert und weiteren Spitzenkandidaten ging heute der Wahl-o-mat zur Landtagswahl am 13. März 2016 an den Start. Welche Parteien treten zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2016 an? Welche Partei vertritt meine Meinung am besten? Weiterlesen
Rappelvoll ist es am Abend des 15. Februar im Saal des Berghotels »Zum Edelacker« in Freyburg an der Unstrut. Genau dort, wo sonst die Wahl der Saale-Unstrut-Weinkönigin stattfindet. Aber diesmal geht es um eine andere Wahl, um die am 13. März 2016 zum 7. Landtag in Sachsen-Anhalt. »Gut regiert mit LINKS« ist der Titel, unter dem die Diskussion… Weiterlesen
Presseerklärungen der Landtagsfraktion
Angesichts der hohen Infektions- und Sterbezahlen in Sachsen-Anhalt eine Öffnung der Geschäfte und Restaurants zu fordern, ist – wie es die AfD getan hat – unverantwortlich. Dazu erklärt Stefan Gebhardt, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE: »Die Initiative zur illegalen Öffnung des Einzelhandels und der Restaurants fußt auf… Weiterlesen
Heute tagt erneut der Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Halle. Nach dem am 23. Dezember vier Betroffene aus der Synagoge aussagten, wurde heute die Einsatzleitung zu der Betreuung der Betroffenen am Tag des Anschlags befragt. Dazu erklärt Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Es… Weiterlesen
Nach der Entscheidung der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident*innen, im Rahmen des verlängerten harten Lockdowns bis Ende Januar die Schulen weitgehend geschlossen zu halten, muss jetzt Klarheit über die Art der Zeugnisse zum Schulhalbjahr und der Abschlussprüfungen geschaffen werden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und… Weiterlesen