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Zur Diskussion um höhere Strafen für Steuersünder erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein: Weiterlesen

Zu heute bekannt gewordenen Plänen aus Niedersachsen, die Anteile an der NordLB zu verkaufen, erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein: Weiterlesen

Zum Treffen der Harzer Linksjugend Solid mit der Quedlinburger Bürgermeisterkandidatin und Landtagsabgeordneten Barbara Knöfler erklärt der Harzer Linksjugend-Sprecher Sebastian Koplin: Weiterlesen

Immer dann, wenn die Stadtverwaltung unter Beschwörung der Alternativlosigkeit dem Stadtrat eine Zustimmung abtrotzte, stand am Ende der Flop. Der Stadionstandort Hufeisensee war auch einst über alle Zweifel erhaben. Weiterlesen

Zur aktuellen Kampagne des Springer-Blattes BILD gegen Hartz IV-Beziehende erklärt die Harzer Bundestagsabgeordnete Elke Reinke: Weiterlesen

Innenminister Hövelmann hat sich am 13. Februar 2008 im Mitteldeutschen Rundfunk zur Tätigkeit des 10. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses geäußert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: Weiterlesen

Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Birke Bull: Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Innenausschusses haben die Mitglieder der Koalition mehrheitlich dem Gesetzentwurf zur Änderung des Gedenkstättenstiftungsgesetzes gegen erhebliche rechtliche Bedenken beschlossen. Dieser Gesetzentwurf dient dazu, die Mitarbeit von Gudrun Tiedge im Stiftungsrat zu beenden und begründet dies mit der fehlenden… Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der jetzt veröffentlichten Erfolgsbilanz der Bodenverwertungs- und –verwaltungs GmbH (BVVG) erklärt der Landtagsabgeordnete und agrarpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Hans-Jörg Krause: Weiterlesen

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