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Anlässlich der Kritik des EU-Sozialkommissars Spidla am deutschen Gleichbehandlungsgesetz erklärt die sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull: Weiterlesen
Der 10. Parlamentarische Untersuchungsausschuss hat sich in seiner heutigen Sitzung u.a. damit befasst, inwieweit in der Polizeidirektion Dessau-Roßlau durch leitende Polizeibeamte und das Ministerium des Innern die Fürsorgepflicht gegenüber den drei Beamten des Fachkommissariats 4 (Polizeilicher Staatsschutz) verletzt wurde. Dazu erklärt die… Weiterlesen
Zu den Ergebnissen des Landestreffens der Linksjugend Solid Sachsen-Anhalt erklären die gewählten Harzer Delegierten Josephine Lüderitz und Sebastian Koplin: Weiterlesen
DIE LINKE fordert, Urteile der Sozialgerichte endlich zu akzeptieren In der letzten Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses des Wittenberger Kreistages hat die Linksfraktion einen Entwurf für eine rechtssichere Angemessenheitsrichtlinie des Landkreises eingebracht. Hierzu erklärt Jörg Schindler, Mitglied im Gesundheits- und… Weiterlesen
Bundestagsabgeordneter Jan Korte wendet sich an Jugendliche: Nutzt Eure Chance: „Come in Contract“! Jan Korte, MdB – DIE LINKE appelliert an die jungen Menschen im Wahlkreis, sich jetzt politisch zu engagieren. Weiterlesen
MdB Jan Korte nahm insbesondere für seinen Wahlkreis in Bitterfeld und Bernburg mit Entsetzen zur Kenntnis, dass Kampfeinheiten durch die Bundesregierung entsendet werden sollen. Weiterlesen
Nach einer Tour durch bisher 7 Förderzentren in Sachsen-Anhalt erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag und Leiterin des Fraktionsarbeitskreises Bildung und Soziales, Birke Bull: Weiterlesen
Der Bundesgerichtshof hat den Klagen zweier Erben von Bodenreformland gegen die Berichtigung des Grundbuches gegenüber dem Land stattgegeben. Er hat dem Land Missbrauch seiner Vertretungsmacht sowie sittenwidriges Verhalten vorgeworfen, erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause. Weiterlesen
Hinsichtlich der Äußerungen von Herrn Stadelmannn (CDU) zur Förderung der Nachrüstung von Kleinkläranlagen verweist der Abwasserexperte der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Dr. Uwe-Volkmar Köck, auf einen diesbezüglichen Antrag der PDS-Fraktion aus dem Jahre 2002 (Drucksache 4/307 vom 07.11.2002). Weiterlesen
Bereits zu einer guten Tradition hat sich der Politische Aschermittwoch des Kreisverbandes DIE LINKE entwickelt. Die Verknüpfung von Laien- und professionellen politischen Kabarett sorgte in der Vergangenheit für reichlich Lachsalven. Für das diesjährige Programm konnte der Berliner Kabarettist Gerald Wolf gewonnen werden. Mehr wird aber an dieser… Weiterlesen