MdB Jan Korte nahm insbesondere für seinen Wahlkreis in Bitterfeld und Bernburg mit Entsetzen zur Kenntnis, dass Kampfeinheiten durch die Bundesregierung entsendet werden sollen.

MdB Jan Korte nahm insbesondere für seinen Wahlkreis in Bitterfeld und Bernburg mit Entsetzen zur Kenntnis, dass Kampfeinheiten durch die Bundesregierung entsendet werden sollen.

Dies ist ausdrücklich nicht Wille der Bürgerinnen und Bürger und Deutschland hat nicht umsonst einmal geschworen, dies nicht zu tun.

Der Abgeordnete der Partei DIE LINKE wendet sich außerordentlich gegen die Entsendung von Kampfeinheiten. Krieg schafft immer wieder nur Krieg und keine Lösungen, dem Kampfeinsatz mit deutschen Söhnen und Töchtern muss entschieden entgegengetreten werden.

„In meinem Wahlkreis kenn ich keinen, der Krieg oder einen Kampfeinsatz unserer jungen Leute will.“ So der Abgeordnete der LINKEN.

Und so schließt sich MdB Korte den Abgeordeten in seiner Fraktion an:

 

Afghanistan: Ein weiterer Schritt in den Sumpf des Krieges

„Mit immer mehr Militär wird man Afghanistan immer weiter ruinieren“, kommentiert Norman Paech, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Anfrage der USA, deutsche Soldaten für den umkämpften Süden Afghanistans bereitzustellen. Fraktionsvorsitzender Oskar Lafontaine: „Jetzt rächt es sich, dass die NATO von einem Verteidigungsbündnis in ein weltweites Interventionsbündnis verwandelt wurde. Deutschland zahlt die Zeche für diese Fehlentscheidung der Regierungen Schröder und Merkel.“

Paech weiter: „Wer Kampftruppen in den Norden Afghanistans schickt, muss sich nicht wundern, wenn die gleiche aktive Kriegsbeteiligung auch im Süden erwartet wird. Die Antwort der Bundesregierung auf diese Anfrage ist absehbar. Darüber kann auch das erste Murren aus dem Verteidigungsministerium und der SPD nicht hinwegtäuschen. Ich bin sicher, dass die Bundesregierung der Bitte nachkommen und ein neues Mandat vorlegen wird.

Die Bundesregierung ist auf Kriegskurs. Die als Wiederaufbaumission gestartete ISAF betreibt heute Aufstandsbekämpfung und beteiligt sich an gezielten Tötungen. Dabei nimmt sie tausende von zivilen Opfern in Kauf. Deutsche Tornados liefern die Aufklärungsbilder dazu. Nun sollen Kampftruppen als Quick Reaction Force eingesetzt werden. Ein Kampfeinsatz im Süden Afghanistans ist somit der letzte Schritt in den Sumpf des Krieges.

Bei der letzten Mandatsverlängerung wurde allseits betont, dass Frieden für die afghanische Bevölkerung nur erreicht werden könne, wenn der zivile Aufbau verstärkt würde. Die Realität ist eine andere: auch dieses Mal wird man das Geld in Waffen und Soldaten investierten. Deren Einsatz führt nur zu neuem Terror.“

(Aussagen von Oskar Lafontaine, Norman Paech)

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