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Zur heutigen Anhörung des Ausschusses für Recht und Verfassung zu den Gesetzentwürfen der Fraktion DIE LINKE und der Landesregierung hinsichtlich des Informationszuganges und eines Rechts auf Informationsfreiheit erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen
Der Landesvorstand hat sich in Abstimmung mit den Stadt- und Kreisvorsitzenden darauf verständigt, in allen Stadt- und Kreisverbänden in Zukunft möglichst zweimal im Jahr eine Beratung mit Vertreterinnen und Vertretern der Basisorganisationen durchzuführen, um einen regelmäßigen Informations- und Erfahrungsaustausch zu realisieren. Weiterlesen
Zur heutigen Bilanz der Landesregierung zum bisherigen Verlauf der Landeskampagne „Hingucken! – Für ein demokratisches und tolerantes Sachsen-Anhalt“ erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen
Zum bisherigen Verlauf des 10. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt die innen- und rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen
Zur derzeitigen Debatte um die Höhe von Managergehältern erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Weiterlesen
Uwe Heft, verkehrspolitischer Sprecher: "Die Europäische Kommission hat mit der Verordnung 1371/2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr umfassende und durchsetzbare Ansprüche der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr gegenüber den Eisenbahnverkehrsunternehmen veröffentlicht. Weiterlesen
Zur Veröffentlichung eines Gutachtens über die Anwendung des Grundstücksverkehrsgesetzes anlässlich des Weltbodentages am 5.12.2007 erklärt der agrarpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Hans-Jörg Krause: Weiterlesen
Zur Ankündigung der CDU-Fraktion, dass die Koalitionsfraktionen in der kommenden Landtagssitzung einen Antrag einbringen wollen, worin eine Konzeption zur künftigen Theater- und Orchesterförderung gefordert werden soll, erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Stefan Gebhardt: Weiterlesen