Immer mehr Menschen werden im persönlichen wie im gesellschaftlichen Alltag, im kulturellen und wirtschaftlichen Leben durch vielfältige Barrieren in ihrer Mobilität und Lebensqualität eingeschränkt. Es sind nicht mehr nur Menschen mit Behinderungen, die an erhebliche Hürden geraten, auch die zunehmende Gruppe der älteren Bürgerinnen und Bürger und die chronisch Kranken brauchen allseitige Barrierefreiheit. Eine barrierefrei gestaltete Umwelt macht das Leben für alle angenehmer und leichter, nicht zuletzt auch für die Kinder. Barrierefreiheit ist die unverzichtbare Voraussetzung, allen Menschen die Teilhabe an der Gesellschaft, an demokratischen Entscheidungen, an Kultur, Bildung und Information zu ermöglichen und ihnen gleiche Chancen zu gewähren, ihr Leben selbstbestimmt zu gestalten. Damit kann die Gesellschaft die Kreativität, das Engagement der Bürgerinnen und Bürger mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen, die vielfältigen Impulse, die von ihnen ausgehen, effektiver nutzen und gleichzeitig ihr Selbstwertgefühl stärken.

Eine Schlüsselfrage sehen wir in der Zugänglichkeit. Es ist erforderlich, dass auch gehandicapte Menschen Gebäude besuchen, Beförderungsmittel, Straßen und andere öffentliche Einrichtungen weitgehend gefahrlos nutzen können. Barrierefreiheit geht aber weit darüber hinaus, sie schließt Kommunikation und Information ein.

Wir werden dafür sorgen, dass die Ausnahmeregelungen in der Landesbauordnung, die es immer noch erlauben, in Sachsen-Anhalt beim Bau von den Grundsätzen der Barrierefreiheit abzuweichen, deutlich eingeschränkt werden. Verstöße dagegen sind genauso mit Sanktionen zu ahnden, wie Verstöße z.B. gegen den Brandschutz. Insbesondere dort, wo Investitionen mit öffentlichen Fördermitteln getätigt werden, vor allem beim Neu- und Umbau öffentlicher Einrichtungen und im allgemeinen Wohnungsbau, muss Barrierefreiheit zwingend durchgesetzt werden. Wir gehen davon aus: Je selbstverständlicher und früher die Belange der Barrierefreiheit bedacht werden, umso weniger zusätzliche Kosten entstehen. Schrittweise wollen wir das Ziel erreichen, dass alle öffentlichen Gebäude, Kommunikationsportale und Informationsquellen wirklich für alle zugänglich sind.